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AFRIKA/541: Warnung vor Risiken des Mali-Bundeswehreinsatzes - Mehr Engagement für Versöhnung angemahnt


Presseerklärung vom 26. November 2015

Mali: MINUSMA ist blutigste UN-Friedensmission seit 90er-Jahren

Warnung vor Risiken des Mali-Bundeswehreinsatzes - Mehr Engagement für Versöhnung angemahnt


Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) warnt vor den Gefahren der geplanten Ausweitung des Friedenstruppen-Einsatzes der Bundeswehr in Mali und fordert mehr Anstrengungen für eine Versöhnung in dem von Konflikten gezeichneten Land. "Wenn der Bundeswehreinsatz nicht nur ein symbolischer Freundschaftsbeweis gegenüber Frankreich sein soll, dann muss sich Deutschland engagierter für eine tatsächliche Aussöhnung zwischen Tuareg, Arabern, Peulh und anderen Bevölkerungsgruppen einsetzen. Denn bisher ist der Friedensvertrag für Nord-Mali kaum mehr wert als das Papier, auf dem er geschrieben steht. Dem neu geschaffenen Ministerium für Versöhnung wird allseits Untätigkeit bescheinigt", bedauerte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Donnerstag in Göttingen.

"Die UN-Friedensmission in Mali MINUSMA ist die bisher blutigste seit dem Somalia-Einsatz in den 90er Jahren", warnte Delius. Blauhelmsoldaten und zivile Mitarbeiter der MINUSMA sind eine beliebte Zielscheibe für Terrorangriffe islamistischer Gewalttäter. So wurden seit Beginn der Mission im Juli 2013 bei 52 Attacken 43 MINUSMA-Mitarbeiter getötet und 128 Personen schwer verletzt. Insgesamt kamen nach UN-Informationen bislang 64 MINUSMA-Mitarbeiter zu Tode. Zuletzt wurde die MINUSMA am vergangenen Dienstag von islamistischen Extremisten angegriffen. Bei dem Überfall auf einen Fahrzeugkonvoi wurde 25 Kilometer westlich der Stadt Timbuktu ein ziviler Mitarbeiter der UN-Mission getötet. Am 24. Oktober waren zwei Blauhelmsoldaten verletzt worden und drei Zivilisten gestorben, als ihr Fahrzeug nahe der Stadt Tessalit auf eine Mine fuhr.

Nachdrücklich warnte die GfbV vor falschen Erwartungen an die Mission. Völlig unrealistisch sei es anzunehmen, mit dem Einsatz werde der Menschenhandel eingedämmt. Dies hatte die niederländische Regierung gehofft, als sie im Frühjahr 2015 Soldaten entsandte. Bisher sind jedoch keinerlei Erfolge zu verzeichnen. "Problematisch ist auch, dass es keine Exit-Strategie gibt", sagte Delius und erinnerte daran, dass Frankreichs Außenminister Laurent Fabius im Januar 2013 einen "nur wenige Wochen" dauernden Einsatz der französischen Soldaten angekündigt hatte. Doch nach fast drei Jahren gibt es noch immer keine Perspektive für ein baldiges Ende der Mission. "Frankreich erwartet, dass die MINUSMA verstärkt im unsicheren Norden des Landes den Waffenstillstand überwacht. Doch die Bundeswehr hat weder Frankreichs Wüstenerfahrung noch Expertise bei Kampfeinsätzen in Afrika noch ausreichend Sprach- und Landeskenntnisse noch eine für diese Region angemessene Ausrüstung."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch die Entsendung von bis zu 650 Bundeswehrsoldaten für die MINUSMA angekündigt, um Frankreich bei seiner Antiterror-Mission Barkhane im Sahel zu entlasten.

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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 26. November 2015
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Telefon: 0551/499 06-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Dezember 2015

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