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AFRIKA/615: Mali - Nach neuer Gewalt mehr Transparenz des Bundeswehr-Einsatzes gefordert


Presseerklärung vom 7. November 2016

Terroristen überfallen Militärcamp und töten drei UN-Soldaten

Mehr Transparenz für Bundeswehr-Einsatz in Mali gefordert


Nach neuer Gewalt in Mali hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mehr Transparenz und eine offene Diskussion des Bundeswehr-Einsatzes in dem afrikanischen Staat gefordert. "Die Sicherheitslage im Norden Malis verschlechtert sich immer mehr. Der Überfall islamistischer Terroristen auf das Militärcamp in Gourma Rhaous (Region Timbuktu) am gestrigen Sonntag wirft neue Fragen auf. So muss sich die Bundeswehr die Frage stellen, wann Malis Soldaten in der Lage sein werden, ihr Land selbst zu schützen. Fragen nach ihrer Effizienz muss aber auch die EU-Ausbildungsmission EUTM beantworten, die seit drei Jahren Malis Armee fortbildet", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Montag in Göttingen. Denn es ist nun schon das zweite Mal, dass von der EUTM ausgebildete malische Soldaten in ihrem Camp von Terroristen überfallen und entwaffnet werden. "Wer es islamistischen Terroristen so leicht macht, sich neu zu bewaffnen, darf sich nicht wundern, dass Nord-Mali immer unsicherer wird."

Neben dem Überfall auf das Militärlager von Malis Armee, wurden am Sonntag bei einem Angriff auf die UN-Friedenstruppe Minusma drei Soldaten getötet und sieben weitere Personen verletzt. Auch verstarb ein französischer Soldat, der am letzten Freitag durch eine Mine verletzt worden war. Zugleich veröffentlichten islamistische Extremisten ein neues Video von der Exekution zweier Malier, denen sie vorwarfen, mit der französischen Armee zusammengearbeitet zu haben.

"Angesichts der Zuspitzung der Sicherheitslage in Mali darf ein weiteres militärisches Engagement Deutschlands nicht einfach ohne Diskussion durchgewinkt werden", erklärte Delius. "Die Bundesregierung muss endlich ein schlüssiges Gesamtkonzept für ihr politisches und militärisches Engagement in Mali vorlegen. Dies muss insbesondere auch festschreiben, wann Deutschlands militärisches Engagement enden soll und wie politisch der Friedensprozess in den umkämpften Tuareg-Gebieten unterstützt werden soll."

Denn Deutschland wird in den nächsten Monaten sein militärisches Engagement in Mali noch weiter verstärken. So wurde am 26. Oktober 2016 bekannt, dass sich das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium grundsätzlich darauf geeinigt haben, im Frühjahr 2017 drei Kampfhubschrauber, drei Helikopter für Sanitätseinsätze und zwei weitere Hubschrauber für zunächst ein Jahr nach Mali zu verlegen, um die Minusma zu unterstützen. Schon heute ist die Bundeswehr mit 520 Soldaten an dem UN-Einsatz und mit rund 80 Ausbildern an der EUTM-Ausbildungsmission der Europäischen Union für Malis Armee beteiligt.

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Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 7. November 2016
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Telefon: 0551/499 06-25, Fax: 0551/58028
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Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. November 2016

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