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BERICHT/091: Klimacamp im Rheinland - Zuspruch den Entschlossenen ... (SB)


Whilst politicians of both states and social movements repeat platitudes, smile at their constituents and face off against each other, some realists are looking to climate change future less as something that can be avoided and more as something that will need to be policed. anonym - Desert [1]


26. August 2017, 23.15 Uhr - die Tagesthemen machen mit Wirbelsturm Harvey auf. Die Monsunkatastrophe in Südasien, die zeitgleich weit mehr Todesopfer als Regen und Sturm in Texas fordert und absehbar massive Hungersnöte auslösen wird, bleibt wie häufig in diesen Tagen manifester Vorboten einer Zukunft menschengemachter Naturkatastrophen unerwähnt. Derweil mutiert Merkel, einst als Klimakanzlerin zur Retterin der Welt angetreten, zur Autokanzlerin, dekretiert sie doch die notwendige Beibehaltung Diesel verfeuernder Verbrennungsmotoren als "Brückentechnologie" auch zur Eindämmung des Klimawandels, als hätte die damit erzielte CO2-Reduktion nennenswertes Gewicht gegenüber einer Mobilitätswende weg vom motorisierten Individualverkehr. CSU-Chef Seehofer macht gar das Festhalten am Verbrennungsmotor zur Bedingung des künftigen Zusammenhalts der Unionsparteien. Die deutsche Autoindustrie ist bis weit in die Partei der Grünen unantastbar, nur mit ihr läßt sich eine Kapitalakkumulation erzielen, die auf Fortdauer des Wohlstands im Sonnenschein des grünen Kapitalismus hoffen läßt.

Doch immer mehr Menschen wollen in den Chor derjenigen, die die fossilistische Produktionsweise als fundamentale Kraft zivilisatorischen Fortschritts feiern, obwohl sie innerhalb der Lebensspanne weniger Generationen über Jahrmillionen sedimentierte Kohlenwasserstoffe in die atembare Atmosphäre entläßt, nicht mehr einstimmen. Im Rheinischen Braunkohlerevier, einem westeuropäischen Zentrum destruktiver Produktivkraftentwicklung, finden an diesem Samstag zahlreiche Protestaktionen gegen die Kohleverstromung statt. Auch die Tagesthemen, für viele das zentrale Verlautbarungsorgan des Landes, werfen einen Blick auf das Geschehen.

Der fällt allerdings wenig informativ und sachgerecht aus. Erwähnt in sechs Sätzen auf 25 Sekunden Sendezeit werden die Menschenkette und Gleisblockaden, ohne Auskunft über konkrete Zusammenhänge zu geben, die über den generellen Protest gegen die Kohleverstromung hinausgingen. In schneller Folge flimmern Bilder eines Fingers der Ende-Gelände-Proteste, einzelner Demonstrantinnen, der von Ende Gelände veranstalteten Gleisblockade und einer Ankettaktion im Gleisbett der Hambacher Kohlebahn, begleitet von Zucker im Tank, über den Schirm. Die eigentliche Menschenkette ist lediglich als Standbild hinter der Nachrichtensprecherin zu sehen. "Aufgerufen zu dem Protest hatten mehrere Umweltverbände, darunter NABU und Greenpeace", heißt es lakonisch im abschließenden Satz.


Menschenkette im Vorder- und Hintergrund - Foto: © 2017 by Schattenblick

Rote-Linie-Aktion am Tagebau Hambach
Foto: © 2017 by Schattenblick

Auch die überrregionale Tagespresse, von der gründlicheres Recherchieren zu erwarten wäre, glänzt an dieser Stelle nicht mit Differenzierungsfähigkeit. So erklärt Zeit Online: "Die Menschenkette war eine von vielen Protesten unterschiedlichster Gruppen, die unter dem Motto 'Rote Linie gegen Kohle' stattfinden. Diese sollen bis Dienstag dauern." [2] Besagtes Motto prangt auf einem Flugblatt, mit dem die samstägliche Menschenkette beworben wird und für das der BUND verantwortlich zeichnet. An keiner Stelle des Flyers wird auf das Klimacamp oder gar Aktionen zivilen Ungehorsams verwiesen. Auf Zeit Online ist von Blockaden zu lesen, ohne daß spezifische Akteure genannt werden, so daß kein Leser in die Verlegenheit käme, sich Gedanken über strategisch organisierte Rechtsbrüche oder andere Feinheiten wirksamer Aktionen der Klimagerechtigkeitsbewegung zu machen. Lediglich in der Bildunterschrift eines Fotos von der Menschenkette wird der Name "Ende Gelände" aufgeführt, nur ist er gerade dort fehlplaziert.


Auf der alten A4 - Foto: © 2017 by Schattenblick

Zusammenhalt und Ausbruch
Foto: © 2017 by Schattenblick

Die Breite der Proteste, die unterschiedlichen Aktionsformen, die vielen anderen Akteure, die großartige Gemeinschaftsarbeit, ein selbstorganisiertes Klimacamp zum Fokus des Kohlewiderstands zu machen, all das hat das Publikum nicht zu interessieren. Kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, dann herrscht hektische Betriebsamkeit in den Redaktionen, aber nicht, um über das kontroverse Verhältnis von Legitimität des Widerstands und Legalität fossilistischer Zerstörungsgewalt zu diskutieren. Während Millionen Menschen mit den Regenmassen, die aus Wolken herabstürzen, deren Wasseraufnahmefähigkeit durch die allgemein erhöhten Lufttemperaturen stark gesteigert wurde, um ihre Existenz kämpfen, wird die Verantwortung der Bundesrepublik, als hochproduktiver Industriestandort und Exportweltmeister maßgeblich am ungehinderten Fortschreiten des Klimawandels beteiligt zu sein, so tief wie eben möglich gehängt.


Markierung des Beginns der Roten Linie - Foto: © 2017 by Schattenblick

Belastungstest für diese Haltelinie steht noch aus
Foto: © 2017 by Schattenblick

Grüner Ortstermin bei roter Menschenkette

Ein kurzes Gespräch mit Antje Grothus, die seit längerem im einheimischen Kohlewiderstand aktiv ist und als betroffene Bürgerin zur Rote-Linie-Aktion gekommen ist, läßt ahnen, daß auch absichtsvoll weggeschaut wird. Auf die Frage, wie die Bevölkerung aus ihrer Sicht zu Aktionen steht, die vom Klimacamp ausgehen, macht sie die Berichterstattung in der Region mitverantwortlich für das gespaltene Verhältnis der Menschen zu dieser Form von Braunkohlewiderstand:

Der Braunkohlewiderstand wird immer mehr kriminalisiert, selbst der bürgerliche und friedliche Widerstand, und es wird überhaupt nicht mehr differenziert. Ich persönlich habe viel Kontakt zu Menschen in der Klimabewegung, und diejenigen, die ich bisher getroffen habe, haben alle gute und friedliche Absichten. Wenn sich Menschen mit ihrem Körper gegen den Braunkohlewahnsinn stellen, indem sie zum Beispiel einen Baum besetzen, dann ist das für mich keine Gewalt. Für mich ist das Gewalt, was RWE uns Anwohnerinnen und Anwohnern gegenüber ausübt, daß sich der Bagger Tag und Nacht 365 Tage im Jahr auf uns zufrißt, unsere Heimat und die wertvollen landwirtschaftlichen Flächen vernichtet als auch den wunderbaren Wald.

(...)

Vieles wird aufgepusht, auch von der Presse. Es wird über jede brennende Barrikade berichtet, aber über unsere Rote-Linie-Aktionen vorher wurde nur beim ersten Mal berichtet. Beim zweiten Mal hat man dann schon gesagt, ja, das hatten wir ja schon einmal, da müssen wir nicht noch einmal drüber berichten.


Mit Kamerateam im Interview - Foto: © 2017 by Schattenblick

Vielgefragt ... Antje Grothus
Foto: © 2017 by Schattenblick

Gemeint sind die Rote-Linie Aktionen vom 23. Oktober 2016 und 19. Februar 2017 [3], mit denen Beginn und Ende der Rodungssaison markiert wurden, in der RWE jedes Jahr ein Stück mehr vom Rest des Hambacher Waldes niedermacht. Nun allerdings sind mit BUND, BUNDjugend, Klimaallianz Deutschland, NABU und Greenpeace einige der größten umweltpolitischen Akteure der deutschen NGO-Landschaft an der Organisation der Menschenkette beteiligt. Das bedeutet nicht nur mehr Medienaufmerksamkeit, sondern auch einen größeren Zustrom an Demonstrantinnen. Rund 3000 Aktivisten umfaßt die Menschenkette schließlich, unter ihnen auch einige Spitzenpolitiker der Grünen. Sie finden sich am Ausgangspunkt der Roten Linie ein, die sich von einem im Besitz des BUND befindlichen Grundstück in der Nähe des Tagebaus Hambach über das inzwischen von Asphalt befreite Bett der ehemaligen A 4 bis zum Rest des Hambacher Forstes hinzieht.


Auf dem Weg zur Roten Linie - Foto: © 2017 by Schattenblick

Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter
Foto: © 2017 by Schattenblick

Am Rande des dort abgehaltenen Fototermins bietet sich die Gelegenheit, den Co-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, nach den Plänen seiner Partei hinsichtlich eines schnellen Kohleausstiegs zu fragen. Er bekräftigte die seit längerem von den Grünen erhobene Forderung, die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke innerhalb der nächsten Legislaturperiode abzuschalten, während der Komplettausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2030 erfolgen soll. Anläßlich der wenig produktiven Rolle, die die Grünen in der ehemaligen Landesregierung NRW beim Ausstieg aus der Kohleverstromung gespielt hatten, will der SB wissen, mit wieviel Nachdruck diese zentrale Position in einer Regierungskoalition durchgesetzt würde. Selbstverständlich müsse man dafür Mehrheiten organisieren, wägt Hofreiter ab, aber man müsse sich immer im klaren darüber sein, daß dies auch Bundesfragen seien, die auf Bundesebene durchgesetzt werden müßten.


Grüne Parteispitze hinter Transparent am Tagebau Hambach - Foto: © 2017 by Schattenblick

Klimapolitischer Ortstermin im Rheinischen Braunkohlerevier
Foto: © 2017 by Schattenblick

Ganz auf der Höhe bundespolitischer Bedeutsamkeit ist auch der Wahlkampf, den die beiden Spitzenkandidaten der Grünen, Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt, an diesem Tag an den Tagebau Hambach verlegen. Sie verschaffen der Menschenkette damit ein Ausmaß an Pressebegleitung, das ohne die anwesende Parteiprominenz womöglich nicht erreicht worden wäre. Nach einer kurzen Stellungnahme zum Thema Braunkohle will der SB wissen, was die einst linksalternative Partei zum gerade ausgesprochenen Verbot der linksradikalen Plattform indymedia.linksunten sagt. Für eine Antwort scheint in der Regie des Wahlkampfauftrittes weder Zeit noch Raum zu sein, doch ergibt sich im Rahmen der Menschenkette die Gelegenheit, Cem Özdemir daraufhin anzusprechen, daß mit dem Verbot von indymedia.linksunten in der Bundesrepublik allmählich türkische Verhältnisse Einzug hielten. Er wisse nicht, ob das so sei, er könne das im Detail nicht beurteilen, aber für ihn sei glasklar, daß es Null Toleranz für Gewalt gebe, so seine bündige Antwort. Es gebe keine gute oder schlechte Gewalt, jede Form von Gewalt sei schlecht. Er gehe davon aus, daß es da kein Vertun gebe, von Gewalt habe man sich ohne jede Hintertür zu verabschieden.


Vor dem Banner und der Parteispitze der Grünen - Foto: © 2017 by Schattenblick

Dirk Jansen (BUND) im grün-grünen Dialog
Foto: © 2017 by Schattenblick

Für weitere Ausführungen etwa zu der Frage, wie es nun um die vielen radikalökologischen Bewegungen bestellt sei, für die indymedia.linksunten eine zentrale Vernetzungsmöglichkeit war, besteht keine Gelegenheit. Dabei ist das Verbot der Plattform durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière [4] keine Kleinigkeit, sondern ein drastischer Angriff auf eine alternative Kommunikationstruktur, in der aktiver Dissens mit den Unzulänglichkeiten und Widrigkeiten kapitalistischer Verhältnisse eine gut vernehmliche Stimme erhielt. Ein solches Portal mit der allgemein angezweifelten Behauptung, ihre Betreiber hätten über Waffen verfügt, auf großer Staatsbühne zu kriminalisieren, und das kurz vor der Bundestagswahl und zwei Monate vor dem Weltklimagipfel in Bonn, riecht schon stark nach legalistischem Winkeladvokatentum. Wie im Fall der G20-Proteste, für deren Mobilisierung indymedia.linksunten nicht weniger wichtig war wie für die anschließende Debatte, die wohl an keiner öffentlich einsehbaren Stelle als dort authentischer und inhaltsreicher geführt wurde, hätte auch die Mobilisierung zu den Protesten anläßlich des Weltklimagipfels auf indymedia. linksunten einen Knotenpunkt der Vernetzung gehabt.


Transparent 'Das Gespenst des Widerstands' - Foto: © 2017 by Schattenblick

Tagesaktueller Kommentar am Rande der Roten Linie
Foto: © 2017 by Schattenblick

Gewalt prinzipiell zu negieren ist zweifellos geboten, handelt es sich doch um einen Ausdruck des Scheiterns aller anderen Möglichkeiten, zu einem alles Leben respektierenden Umgang miteinander zu gelangen. Gewalt dort zu verurteilen, wo sie anhand von Rechtsbrüchen sichtbar wird, um sie dort zu akzeptieren, wo sie in staatlichem Auftrag, im Einvernehmen mit gesellschaftlichen Funktions- und Kapitaleliten an Mensch und Natur begangen wird, läßt allerdings an der Stichhaltigkeit ihrer kategorischen Ablehnung zweifeln.


Auf der Rote-Linie-Aktion - Foto: © 2017 by Schattenblick

Aktionsorchester Lebenslaute im Kleinformat
Foto: © 2017 by Schattenblick

Vielfalt der Proteste und solidarische Gegenmacht

Die Menschenkette war allemal friedlich, was einen Berliner Bundespolizisten nicht davon abhielt, einen angereisten Aktivisten vor der Teilnahme zu warnen, weil Straftaten von ihr ausgehen könnten. Unter den in diesen heißen Augusttagen im Rheinland praktizierten Aktionsformen war es die wohl am wenigsten riskante, nicht zuletzt deshalb, weil die Rote-Linie-Aktion lediglich vom Termin her in das gesamte Ensemble der Proteste eingebunden war. Der Eindruck, daß von offizieller Seite keine besonderen Anstalten unternommen wurden, den solidarischen Zusammenschluß mit allen anderen Akteuren des Braunkohlewiderstandes herzustellen oder die Teilnahme an Aktionen des zivilen Ungehorsams zumindest prinzipiell gutzuheißen, wurde zumindest aus Sicht des SB nicht widerlegt.

Dabei erfolgten zeitgleich mehrere Aktionen des zivilen Ungehorsams, die unter anderem vom nahegelegenen Basiscamp in Bedburg ausgingen. Ob das Gesamtkonzept, möglichst viele Aktionen parallel zu machen, um Polizeikräfte zu binden und deren Orientierung zu erschweren, an dieser Stelle aufging, kann bezweifelt werden. Offenkundig rechnete die Polizei mit keinen Zwischenfällen, denn es waren nur sehr wenige Beamte präsent, dafür aber viele Aktivistinnen und Aktivisten, die an anderer Stelle mehr Blicke staatlicher Observanz auf sich gezogen hätten.


Waldweg, geflochtenes Tor, Bäume - Fotos: © 2017 by Schattenblick Waldweg, geflochtenes Tor, Bäume - Fotos: © 2017 by Schattenblick Waldweg, geflochtenes Tor, Bäume - Fotos: © 2017 by Schattenblick

Was es zu verteidigen gilt ...
Fotos: © 2017 by Schattenblick

Verliefen die ersten beiden Roten Linien direkt an der Rodungskante des Hambacher Forstes auf der alten A4, so tangierte sie den besetzten Wald dieses Mal nur mit dem vom Ausgangspunkt am weitesten entfernten Ende. Es ist kein Geheimnis, daß die Distanz von in Politik und Gesellschaft integrierten, stark institutionalisierten Akteuren wie dem BUND zu den Besetzerinnen des Hambacher Forstes mindestens der Wegstrecke entspricht, die man von Beginn bis Ende der Roten Linie zurücklegen mußte. Die antikapitalistischen, autonomen, anarchistischen und radikalökologischen Besetzer und die auch legitime Provokationen der Staatsgewalt meidenden Anmelder der Rote-Linie-Aktion haben kaum mehr als das Ziel miteinander gemein, den Wald zu erhalten und die Kohleverstromung zu stoppen. Wie Menschen in einer Gesellschaft miteinander leben wollen und können, die die Bewältigung des Problems von Gewalt und Zerstörung grundsätzlich in Angriff nimmt, scheint das Problem der etablierten Naturschützer nicht zu sein. Um so erstaunlicher, daß die BUNDjugend in der Roten Linie mit Anticapitalista-Rufen rebellische Neigungen erkennen läßt.

So friedlich und besinnlich der Hambacher Forst an diesem Samstagnachmittag wirkt, so bedrohlich sind die Zeichen kommender Krisen und Katastrophen. Sich nicht anhand der Gewaltfrage auseinanderdividieren zu lassen, wie Waldführer Michael Zobel auf der Abschlußkundgebung auf dem Marktplatz in Manheim warnt, ist allemal geboten. Was dort schon aus dem Rahmen aufmunternder Botschaften und allgemeiner Feierstimmung fällt, ist in Anbetracht der Verschärfung tiefgreifender Krisen der Ernährung, des Klimas, der Wirtschaft, der Staatenkonkurrenz und der demokratischen Legitimation politischer Systeme nicht ernst genug zu nehmen. Wenn der Blick aus den gut geschützten, mit allem Lebensnotwendigen überreichlich versorgten Metropolen Westeuropas auf die vor Krieg und Hunger flüchtenden Menschen bereits die Wiederkehr rechter Barbarei provoziert, was soll erst werden, wenn mit Klimawandel und Ressourcenverknappung existentielle Not auch unter bessergestellten Menschen in der Komfortzone der Welt um sich greift?

In den kleinen, von nur noch wenigen hundert Menschen bewohnten Ort am ehemaligen Hambacher Fort, der 898 erstmals urkundlich erwähnt wurde und 2022 in der Grube verschwinden soll, ist an diesem Tag das Leben zurückgekehrt. Für dessen Erhalt nicht nur gelegentlich zu demonstrieren, sondern die alltägliche Wirklichkeit zum praktischen Beispiel dafür zu machen, wie gering der Aufwand ist, das Mögliche dafür zu tun, wenn es denn nur getan wird, ist eine Idee, die nicht nur im Rheinischen Braunkohlerevier um sich greift.


Vorführung auf Abschlußkundgebung in Manheim - Foto: © 2017 by Schattenblick

Eisbären und Pinguine tanzen in Manheim um ihr Leben
Foto: © 2017 by Schattenblick


Fußnoten:


[1] "Während sich Politiker der Staaten wie der sozialen Bewegungen in Plattitüden ergehen, ihre Klientel anlächeln und sich Auseinandersetzungen liefern, betrachten manche Realisten die Zukunft des Klimawandels weniger als etwas, das man vermeiden könnte, denn als etwas, das unter polizeiliche Kontrolle zu stellen ist."
Der von einem anonymen Autor 2011 in englischer Sprache veröffentlichte, zivilisationskritische Text "Desert" wurde 2016 in deutscher Übersetzung im Unrast-Verlag veröffentlicht.

[2] http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-08/braunkohle-kohleausstiegsgesetz-protest-nrw

[3] GESCHICHTEN AUS DEM WIDERSTAND/002: Krieg der Bäume - Menschenketten, Waldbesetzer und Besucher ... (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/redaktio/report/rrgw0002.html

[4] REPRESSION/1579: Die Worte sind frei, verboten zu werden (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/kommen/repr1579.html


6. September 2017


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