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IMI/884: Macron - Beistandsklausel


IMI - Informationsstelle Militarisierung e.V.
IMI-Aktuell 2018/491 vom 28. August 2018

Macron: Beistandsklausel


Gestern hielt der französische Präsident Macron eine Grundsatzrede zur europäischen Militärpolitik. Bemerkenswert dabei scheint vor allem der Vorschlag zu sein, die - erstmals 2015 aktivierte - Beistandsklausel nach Artikel 42(7) des Vertrags von Lissabon, mit der die Europäische Union faktisch zu seinem Militärbündnis wurde (IMI-Analyse 2015/41 [1]), mit "mehr Leben" zu füllen. Augengeradeaus [2] übersetzte den entsprechenden Abschnitt, der allerdings noch relativ vage ist: "In den kommenden Monaten werde ich ein Projekt zur Stärkung der europäischen Solidarität im Bereich der Sicherheit vorantreiben. Wir müssen dem Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union, auf den sich Frankreich erstmals im Jahr 2015 nach den Anschlägen berufen hat, mehr Substanz verleihen. Frankreich ist bereit, in eine konkrete Diskussion zwischen den europäischen Staaten über die Art der gegenseitigen Verbindungen von Solidarität und gegenseitiger Verteidigung einzutreten, die sich aus unseren Verpflichtungen aus dem Vertrag ergeben. Europa kann seine Sicherheit nicht mehr allein den Vereinigten Staaten überlassen." (jw)


Anmerkungen:
[1] http://www.imi-online.de/2015/11/26/eu-beistandsklausel-wie-terror-zum-krieg-wird/
[2] https://augengeradeaus.net/2018/08/macron-vorstoss-fuer-unabhaengige-europaeische-sicherheitspolitik/

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Quelle:
IMI-Aktuell 2018/491 vom 28. August 2018
Macron: Beistandsklausel
http://www.imi-online.de/2018/08/28/macron-beistandsklausel/
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. August 2018

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