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KAZ/165: Krise vorbei? Und wenn ja, für wen?


KAZ - Kommunistische Arbeiterzeitung, Nr. 334, April 2011
Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker vereinigt euch!

Krise vorbei? Und wenn ja, für wen?


Seit Sommer letzten Jahres hören wir aus den Medien vom "Aufschwung XXL" und von Rekordgewinnen großer Konzerne, gleichzeitig gibt es immer weniger normale Arbeitsplätze. Und die Warnungen vor einem Zusammenbruch des Geld- und Finanzsystems verstummen nicht.

Siemens zum Beispiel berichtete schon im Februar Rekord-Milliardengewinne. Der Siemens-Clan kann zufrieden sein. 2010 haben weltweit über 400.000 Beschäftigte in allen Siemens Sektoren einen operativen Gewinn von 7,8 Milliarden EUR für die Aktionäre erarbeitet. Der Aktienkurs, der 2009 unter die 40 EUR Marke gesunken war, hatte zum Jahresende 2010 die 90 EUR wieder erreicht. Damit steht Siemens mit einem Gesamtwert der Aktien von 80 Milliarden EUR an der Spitze der deutschen Aktiengesellschaften.

VW meldet dem Porsche-Piech-Clan für 2010 einen 7,1 Milliarden EUR Rekordgewinn. 2010 hat der Konzern fast 1 Million mehr Autos verkauft als im Vorjahr, davon mehr als eine halbe Million nach China.

Aber nicht alle verkaufen nach China. Die Milliardärsclans der Quelle-Schickedanz, der Merckles (ratiopharm), oder derer von Oppenheim (Bankhaus Sal. Oppenheim) mussten in der Krise das Rennen um die vorderen Plätze der Mikro-Minderheit der Superreichen aufgeben.


Wo steht die Wirtschaft insgesamt im kapitalistischen Krisenzyklus?

Die Auftragseingänge der Industrie prägen den Zyklus. Aussagekräftiger Indikator für die Konjunkturentwicklung ist darüber hinaus die Industrieproduktion, und unterschriebene Aufträge und fertiggestellte Waren sind ein zuverlässigerer Indikator als die häufig zitierten Einzelfälle und "Stimmungen". Was einmal in den Auftragsbüchern steht, wird in den Monaten darauf produziert, Arbeitskraft, Material und Investitionsgüter werden entsprechend eingekauft. Das Ende des letzten Aufschwungs im deutschen Kapitalismus kündigte sich an, als das Wachstum der Industrieaufträge im Sommer 2007 ins Stocken kam. Ab Januar 2008 - also schon lange vor der Lehman-Pleite im September 2008 - stürzte das Auftragsvolumen von einem Indexstand 126,2 bis zum Tiefpunkt der Krise im Februar 2009 um mehr als ein Drittel ab (1). Je nach Exportabhängigkeit waren die Firmen und Branchen verschieden betroffen. Am stärksten von der Krise betroffen war die Metallindustrie. Hier schätzten nach einer DGB-Umfrage 65 % der Beschäftigten die Lage ihres Betriebes schlechter ein, im Bereich Maschinenbau sogar 68 %. Ebenfalls stark betroffen war die chemische Industrie, wo es 43 % der Betriebe schlechter ging (2). Seitdem stiegen die monatlichen Auftragseingänge im letzten November wieder auf einen vorläufigen Höhepunkt, Index 114,3, der immer noch fast um 10 % unter dem Höchststand vor der Krise liegt. Man kann deshalb von einer Wirtschaftsbelebung nach der Schockstarre der Krise sprechen. Ein Aufschwung liegt erst vor, wenn die bestehenden Produktionskapazitäten ausgenutzt sind und Erweiterungsinvestitionen vorgenommen werden. Dazu müssten nicht nur die die Aufträge den Höhepunkt des letzten Zyklus überschreiten, sondern auch die Industrieproduktion über den Vorkrisen-Höchststand steigen. Auch bei den Aufträgen in der Investitionsgüterindustrie aus dem Inland, die zeitlich auf den Eingang der Gesamtaufträge folgen, zeigt sich, dass wir noch keinen Aufschwung haben. Die Auftragseingänge in der Investitionsgüterindustrie aus dem Inland sackten von ihrem Höchststand Ende 2007, Index 120,9, bis zu ihrem Krisenstand im April 2009 ebenfalls um ca. ein Drittel ab. Sie haben im letzten November ihren vorläufigen Höchststand in der Belebung, Index 104,5 erreicht, der noch ca. 13% unter dem Spitzenniveau des letzten Aufschwungs liegt. Die Bundesbank spricht deshalb von einer "nach wie vor durch eine Unterauslastung der Kapazitäten geprägten gesamtwirtschaftlichen Expansion" (3). Die in der Statistik erfasste "Industrie in Deutschland" besteht in der Realität aus Branchen und Einzelfirmen, die sich sehr verschieden entwickeln. Solchen, die vor allem durch Auslandsaufträge boomen, stehen schwächere mit geringerem Exportanteil gegenüber. Insgesamt aber werden derzeit im wesentlichen Produktionskapazitäten erneuert und keine neuen aufgebaut. Die Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen sind dabei immer auf höhere Produktivität ausgerichtet, schaffen also eher weniger als mehr Arbeitsplätze. Dem entspricht auch das trotz viel Propagandafeuerwerk düstere Bild vom Arbeitsmarkt.

Erweiterungsinvestitionen sind für die Industrie insgesamt erst in einem zyklischen Aufschwung zu erwarten, wenn das Auftragsniveau die bestehenden Produktionskapazitäten auslastet. Zur Zeit bleibt die Hoffnung der Industrie weiter auf Auslandsaufträge gerichtet, nachdem die Konsumgüternachfrage aus dem Inland mangels steigender Masseneinkommen ebenso wenig zur Auslastung der Kapazitäten beiträgt wie die Investitionsgüterindustrie.


Wohin läuft die Finanz- und Schuldenkrise?

Die schwelende Finanz- und Schuldenkrise stärkt ebenfalls nicht die Zuversicht der Investoren und ihrer Banken. Und von dieser "Zuversicht", von diesem "Vertrauen" einer kleinen Schicht von "Entscheidern" hängen Wohl und Wehe ganzer Klassen, ganzer Völker und Nationen ab - solange die Arbeiterklasse sie nicht zum Teufel jagt!

Zur Angst der Großbanken vor einem Abschreiben von Staatsschulden kommt die Furcht vor den noch nicht ausreichend abgeschriebenen wackeligen Spekulationspapieren aller Art, die weiterhin in Billionenhöhe die Bilanzen der Großfinanz schönen. Das fängt an bei den Hypothekenverbriefungen, den Brandbeschleunigern der gegenwärtigen Krise, bis hin zu den weiterhin nicht registrierten Kreditausfallversicherungen nicht nur auf Staatsschulden, deren Umfang nur geschätzt werden kann. Die plötzlichen Riesenlöcher, die durch Totalabschreibungen in die Bilanzen der irischen Banken gerissen wurden, als das politisch erwünscht war, sprechen Bände.

Die Herabstufung der Staatsschulden von Griechenland am Montag, den 6. März 2011, hat zu einer Diskussion geführt, ob eine weitere Herabstufung automatisch mit Zahlungsunfähigkeit gleichzusetzen sei, und die Lawine der Kreditabsicherungspapiere auslösen würde. (4) Aus welchen Ländern soll bei einer mit der schwelenden Finanzkrise in Europa und den USA verbundenen Investitionszurückhaltung, aber auch bei dem durch den deutschen Imperialismus verordneten Sparkurs und dem massiven Druck auf die Löhne und die Gewerkschaften die Nachfrage nach deutschen Exportgütern kommen? Wie lange noch wird China die anderswo mangelnde Nachfrage ausgleichen?

Die VR China ist stark genug aus der Weltwirtschaftskrise herausgekommen, um ernst zu machen mit der Stärkung der Inlandsnachfrage, dem Heben der Masseneinkommen, und der Modernisierung der eigenen Wirtschaft. Das heißt, dass die chinesische Produktion stärker in den Inlandsmarkt als in den Export gehen wird, und China tendenziell weniger importieren wird. Das ist allerdings ein längerfristiger Prozess.


Runter mit der Erwerbslosigkeit?

Im Gegensatz zur deutschen Kapitalistenklasse gibt es in der deutschen Arbeiterklasse hauptsächlich Verlierer der Krise. Bei den von der Leyen und ihrem Oberst der Reserve Weise von der Bundesagentur präsentierten Zahlen, die die Hoffnung auf ein baldiges Unterschreiten der Drei-Millionengrenze bei der Arbeitslosigkeit nähren sollen, lohnt es genauer hinzuschauen.

Im Januar erhielten in Deutschland 1.058.000 Personen Arbeitslosengeld I. Die Zahl der Arbeitslosengeld II-Empfänger war gleichzeitig auf 4.755.000 gestiegen, davon waren 2,83 Millionen nicht als arbeitslos registriert, z.B. weil sie in einer BA-Maßnahme "geparkt" waren. Die Statistik führt also 5.813.000 "Arbeitssuchende" mit Anspruch auf Arbeitslosengeld I und II an.

Dazu müssen gerechnet werden alle, die im Niedriglohnsektor keine ihrer Qualifikation entsprechende Arbeit haben. Die Zahl der geringfügig Beschäftigten über die "beschäftigten" ALGII Empfänger hinaus liegt bei weiteren 3 Millionen, insgesamt werden 5,9 Millionen gezählt. Ebenfalls nicht registriert als Arbeitslose sind die Kollegen, die wissen, dass sie in absehbarer Zeit ihren Job verlieren, und noch keinen neuen Arbeitsvertrag haben, sowie ein großer Teil der 4,5 Millionen Selbstständigen, die eine Stelle suchen. Es fehlen also 9-10 Millionen Vollarbeitsplätze. Das auch Dank der Reformen des Agenda-Kanzlers Schröder und seines Freundes und Nach-Wie-Vor-SPD-Mitglieds, des ehemaligen, als Betriebsrats-Korruptionsspezialist rechtskräftig verurteilten VW-Personalchefs Hartz.

"Warum haben wir mit 21 Prozent den größten Niedriglohnsektor nach den USA?" - fragte IG-Metall-Chef und Chef-Sozialpartner Berthold Huber bei der CSU-Klausur am 6. Januar in Wildbad Kreuth. Und: "85 Prozent der Betriebe mit zusätzlichem Arbeitskräftebedarf setzen überwiegend auf prekäre Arbeitsverhältnisse, davon 43 Prozent auf Leiharbeit, 42 Prozent auf befristete Einstellungen (5)."

Genau 14 Tage später, bei der Jahrespressekonferenz der IG-Metall wusste er: "Wir haben die Krise gemeinsam (6) mit den richtigen Konjunkturimpulsen und Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung überwunden." Da fragt die Arbeiterklasse doch: Und wir?


Klassenkampf in der Krise?

Festhalten kann man, dass es auch in Deutschland den herrschenden Milliardärsclans gelungen ist, die Hauptlast der Krise auf die Produzenten ihres Reichtums abzuladen. Der Arbeiterklasse und der arbeitenden und studierenden Jugend ist es aber in vielen Aktionen gelungen, gerade so viel Drohpotential aufzubauen, dass der Klassenfeind vor Frontalangriffen zurückgeschreckt ist. Man sollte die Hunderttausende, die Aktionen in den Betrieben gemacht haben, auf die Straße gegangen sind und in NRW den Bürgerblock unter Rüttgers abgewählt und die PDL in den Landtag gewählt haben, nicht unterschätzen, auch wenn die Monopolmedien uns glauben machen wollten, dass das alles nichts war.

In Zusammenarbeit mit den Konzernführungen ist es der sozialpartnerschaftlich ausgerichteten Gewerkschaftsführung aber gelungen, den "sozialen Frieden" zu erhalten, und die Arbeiter und ihre natürlichen Bündnispartner von einem wirksameren Verteidigungskampf abzuhalten. Klassisch geworden ist das Wort des Siemens-Finanzchefs Kaeser: "Entlassungen sind Gift für den sozialen Frieden". Dem Wort folgte die Tat: Statt Massenentlassungen "Flexibilisierung der Arbeit", Spaltung der Belegschaft durch immer neue Formen der Gewerkschaftslähmung durch Zuckerbrot und Peitsche. Ersatz von Festangestellten durch Leiharbeit und Werkverträge, Spaltung in "Leistungsträger" und "Minderleister", Privilegien nur für die Stammbelegschaft, Drohung mit Verlagerung und Zugeständnisse für "flexible" Gewerkschafter und was dergleichen mehr ist.

Die Positionen der arbeitenden Bevölkerung wurden auch im staatlich-politischen Bereich in vielen mehr oder weniger verschleierten Angriffen geschwächt: Aushöhlung der Tarifverträge, Rente mit 67, Hartz IV, Aushöhlung der Krankenversicherung, Schuldenbremse zur Aushöhlung der Finanzen von Ländern und Kommunen, und damit aller entsprechenden Leistungen, von Kindergärten angefangen. Parallel dazu wurde mit einer beispiellosen inneren Militarisierung der Notstand vorbereitet, für den Fall, dass die Sozialpartnerschafts- und andere Täuschungsmanöver nicht mehr wirken, wie Renate Münder in der letzten KAZ dargestellt hat.


Wohin verschieben sich die Kräfteverhältnisse?

Auch die Kräfteverhältnisse unter den Herrschenden haben sich in der Krise verschoben. Die Krise trennt die starken von den schwachen Kapitalen. Eine Fusionswelle läuft, deren Ausmaß noch nicht abzusehen ist. Die exportorientierten Industriemonopole, allen voran VW, BMW, Siemens, BASF und Bayer stehen stärker da als 2007. Der Allianz-Konzern hat sich durch rechtzeitiges Abstoßen der Dresdner Bank an die Commerzbank auf Staatskosten saniert - mit Hilfe des "Traumpaares" der Monopole in der Krise, Merkel und Steinbrück. Der gewöhnlich gut informierte Lucas Zeise schreibt (7), sie hätten dadurch den Finanzkonzern vor "Verlusten in hoher zweistelliger Milliardenhöhe bewahrt". Die Deutsche Bank konnte dafür die Postbank günstig schlucken und ist, dank des "Traumpaares", unangefochten nationaler Champion.

Auch international haben sich die Gewichte verschoben. Der Kampf um die Märkte ist härter geworden, der Militarismus blüht, wie es sich ein Außenminister Josef Fischer noch nicht vorstellen konnte, als er die ersten deutschen Soldaten nach 1945 ins Ausland schickte. Bei allen Blessuren und unter Verhüllung der eigenen Schwächen (wie dem Verstecken von Schulden in verschiedenen Schatten- und Neben-StaatsHaushalten) ist der deutsche Imperialismus einen großen Schritt weitergekommen in Richtung auf sein strategisches Ziel, auf gleichem Niveau mit den imperialistischen Siegern des 2. Weltkrieges um die Neuaufteilung der Welt zu kämpfen. Die Imperialisten der USA haben in dieser Krise weiter an Einfluss verloren. Die Spannungen zwischen den Imperialisten nehmen zu, wie der Kampf um die Vorherrschaft in der EU, oder auch um den Kern ihrer Rüstungsbasis, der EADS, zeigt.

China hat die Einbrüche, die die Weltwirtschaftkrise mit sich gebracht hat, überwunden, und hat bei der Stärkung des Binnenmarkts und der Hebung der Massenkaufkraft erhebliche Fortschritte gemacht. Das Gewicht Chinas im Welthandel ist deutlich gestiegen, was im Zusammenhang mit der vorher genannten erhöhten Spannung im Kampf um die Märkte bedeutet, dass es seine Verteidigungsanstrengungen ebenfalls erhöhen muss, will es weiter in Frieden leben.


Krise in Permanenz?

Mangels Auslastung der Industriekapazitäten der imperialistischen Hauptländer und wegen dem entsprechendem Mangel an Nachfrage nach Investitionen geistert der Profit der Industriemonopole weiter auf den Finanzmärkten auf Suche nach Anlage. Gleichzeitig sind die Bilanzen der Banken noch belastet durch Billionenwerte nicht abgeschriebener Kreditabsicherungspapiere. Die massiv angewachsene Verschuldung der Staaten kann jederzeit eine Forderungslawine auslösen, die die imperialistische Weltwirtschaft vor die gleichen Probleme stellt wie 2008. Der IWF sieht nach wie vor "ein Übergewicht der abwärtsgerichteten Prognoserisiken, wobei hier die Gefahr von finanziellen Ansteckungseffekten, die im Falle einer erneuten Zuspitzung der Staatsschuldenkrise von der Peripherie des Euro-Raums auf die Kernländer ausgehen könnten, besonders hervorgehoben wird." (8) In einem nächsten zyklischen Abschwung ist deshalb mit einer tieferen Krise als 2007-2011 zu rechnen, die ihrerseits wieder tiefer war als die Krise 1998-2002. Wir erinnern uns: 1998 stand bereits der Finanz-GAU an, nämlich, dass kein Geld mehr verliehen wird, und die kapitalistische Wirtschaft damit stillsteht: Stichworte Derivate-Krise, Russland-Krise, Asien-Krise, Dot-Com-Krise. Der Aufschwung 2003 bis 2007 wurde gestützt durch "eine Politik des billigen Geldes", eine noch nicht dagewesene öffentliche und private Verschuldung, die wieder als Brandbeschleuniger der des Abschwungs nach 2007 wirkte.

Wer allerdings hofft, der Kapitalismus würde an sich selbst ersticken, hat vergessen, dass der Imperialismus im Sterben um sich schlägt. Er wird uns mit erschlagen, wenn wir uns nicht organisieren, ihm dazu die Macht zu entreißen und ihm die Zwangsjacke anzulegen.


Allgemeine Krise des Kapitalismus?

Die Volksrepublik China musste ihre Ziele, die sie sich für den 5-Jahreszeitraum 2007-2011 gesetzt hatte, organisiert zurückstecken, um der Weltwirtschaftskrise gegen zu steuern. Die Lenkung der Stabilisierung unter Leitung der führenden Kraft der Volksrepublik, der 78 Millionen Mitglieder starken Kommunistischen Partei, ist gut gelungen, das wird auch in der bürgerlichen Presse anerkannt. Die VR China ist stark genug, um ihr im neuen 5-Jahresplan formuliertes Ziel, zügig die Abhängigkeit vom imperialistischen Weltmarkt abzubauen, zu erreichen. Dabei wird China als zweitgrößte Wirtschaftsmacht nach den USA auch die Unabhängigkeit von Ländern, die nicht mehr auf die Imperialisten angewiesen sein wollen, wie Kuba und Venezuela, stärken. Es wird aber auch im eigenen Interesse die Unabhängigkeit von allen anderen Ländern stärken, die ihre Abhängigkeit von den Imperialisten zumindest verringern wollen, aus welchen Gründen auch immer. Das verstärkt die Probleme der Imperialisten, die sich nach innen und außen neue Märkte schaffen müssen.

Wegbrechen von Märkten durch Befreiung vom Imperialismus, Kapitalakkumulation, die die chronische Unterauslastung der Produktionskapazitäten nicht beseitigt, und keine Märkte mehr schafft, dafür strukturelle Massenarbeitslosigkeit - das sind ökonomische Charakteristika der allgemeinen Krise des Kapitalismus, wie sie in marxistisch-leninistisch geprägten Lehrbüchern der Politischen Ökonomie stehen. Hans-Peter Brenner hat in der jungen welt vom 12. Januar angeregt, sich wieder mehr mit dem Thema "allgemeine Krise des Kapitalismus" zu befassen. Das könnte dabei helfen, die Phase zu bestimmen, in die sich der deutsche Imperialismus nach 1945 wieder gebracht hat. Was wieder helfen könnte, zu lernen, wie ihm die Zwangsjacke angelegt werden kann.


Arbeitsgruppe Krise unter Verwendung von Arbeiten, die Mitglieder der AG Krise für die junge Welt verfasst haben: R. Corell, Flo, Sean O'Nest, Raupe, Stephan Müller.


Anmerkungen:
(1) Auftragseingang in der Industrie, saisonbereinigte Wirtschaftszahlen Februar 2011, Stat. Bundesamt, Index 2005 = 100, Höhepunkt Nov. 2007 126,2; Tiefpunkt Feb. 2009 78,2.
(2) WSI Report 2/2010, Aug.-Dez. 2009.
(3) Bundesbank Monatsbericht Februar: Die Wirtschaftslage in Deutschland um die Jahreswende 2010/2011, S.7
(4) Financial Times Deutschland 9.3.2011, S.17, "Gefährliches Spiel"
(5) IG Metall Website, Presse, Aktuelle Reden
(6) Hervorhebung durch d. Verf.
(7) Financial Times Deutschland 15.3.2011, S. 24
(8) Bundesbank a.a.O. S. 16


Bildunterschriften der im Schattenblick nicht veröffentlichten Abbildungen der Originalpublikation:

Seite 34:
Trichet, der Chef der Europäischen Zentralbank: Ich will nicht auf deutsche Kommandos hören, aber ich muss! Muss ich?

Seite 35:
Hässliche Charaktermaske des deutschen Imperialismus: Und willst Du nicht mein Brüderle sein, dann schlag' ich Dir den Schädel ein ...


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Quelle:
KAZ - Kommunistische Arbeiterzeitung, Nr. 334, April 2011, S. 33-35
Herausgeber und Verlag: Gruppe Kommunistische Arbeiterzeitung, Selbstverlag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2011