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SOZIALISTISCHE ZEITUNG/1791: Tobias Michel zu unterschiedlichen Interessenlagen im Gesundheitsbereich


SoZ - Sozialistische Zeitung Nr. 1 - Januar 2014
Friede den Hütten - Krieg den Palästen!

Arbeitszeitverkürzung pauschal zu fordern greift heute nicht

Tobias Michel erklärt die unterschiedlichen Interessenlagen im Gesundheitsbereich



Es ist zuwenig bezahlte Arbeit da. Und die vorhandene Arbeit ist zudem schlecht verteilt: Einige akkumulieren Überstunden, die sie kaum abgebaut kriegen, andere kriegen nur Teilzeitjobs. Die Diskussion schwankt zwischen dem Ruf nach Import ausländischer Arbeitskräfte, um dem Fachkräftemangel zu begegnen, und Klagen über die zu hohe Arbeitsbelastung. Eine Situation wie geschaffen für eine neue gesellschaftliche Diskussion über gerechtere Verteilung der Arbeit, Verkürzung der Arbeitszeit und mehr Investitionen in bessere Ausbildung. Doch bisher schlagen alle Versuche, eine solche Diskussion anzuzetteln, fehl. Die SoZ sprach mit Tobias Michel über Wege, das Thema Arbeitszeit wieder in die Betriebe zu bringen.

Tobias Michel ist Betriebsrat im Essener Alfried-Krupp-Krankenhaus. Als gewerkschaftlicher "Experte" für die vielschichtigen Arbeitszeitfragen im Gesundheitswesen schreibt und berät er unter www.schichtplanfibel.de.


SoZ: Wir haben eine chronische Unterbeschäftigung in Deutschland. Offiziell sind zwar nur knapp 3 Millionen Menschen arbeitslos. Dafür haben aber viele zu wenige Arbeit, um davon leben zu können. Der DGB sagt, es fehlen über 6 Millionen Arbeitsplätze, und dies seit Jahren. Dennoch kommt das Thema Arbeitszeitverkürzung in den Betrieben nicht an. Woran liegt das?

Tobias Michel: Heute las ich in einer Fachzeitschrift, der Krankenhausumschau: "War for talents" - Krieg um Talente, um die besten Kräfte im Gesundheitswesen. Seitenlang wird dort das Problem behandelt, dass es in den nächsten Jahren insbesondere zu wenig Ärzte und Pflegekräfte geben wird, und was man dagegen tun kann. Es werden mehrere Antworten, gegeben. Eine davon ist, das Rentenalter heraufzusetzen. Die zweite Antwort lautet, die Ausfallzeiten von Frauen stärker zu reduzieren. Die dritte Antwort ist, die Wochenarbeitszeit heraufzusetzen und das für die Beschäftigten attraktiver zu machen. Was du als Unterbeschäftigung beschreibst, wird in Teilen der Gesellschaft als Fachkräftemangel erlebt. Wir haben es also offenbar nicht mit einer einheitlichen, sondern mit einer sehr widersprüchlichen Lage zu tun.

Auch die Beschäftigten geben ganz verschiedene Antworten. Etliche sagen, ich habe zu viel Arbeit und möchte gerne die Arbeitszeit reduzieren. Für sie klingt die Forderung nach Vollbeschäftigung wie ein Hohn, wenn sie - wie im Krankenhaus - Wochenarbeitszeiten von 50 oder 60 Stunden haben; selbst diejenigen, die ganz normale Arbeitszeiten haben und nicht als Ärzte oder OP-Pfleger arbeiten, müssen jeden Monat zwei, drei, vier oder fünf Überstunden leisten.


SoZ: Wie erleben die Kollegen denn den Widerspruch zwischen ihrer zunehmenden Arbeitsbelastung und dem gleichzeitigen Mangel an Arbeitskräften bzw. der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit?

Tobias Michel: Die Kollegen schauen nicht auf die Zahlen der Agentur für Arbeit. Sie sind konfrontiert mit Vorgesetzten, Pflegedienstleitern oder Geschäftsführern, die mit leeren Händen andeuten: Es gibt keine Menschen draußen, die wir anstellen können, es gibt keine arbeitslosen Ärzte, es gibt keine arbeitslosen Krankenschwestern, keine arbeitslosen Röntgenassistentinnen. Für sie ist die Antwort, man müsste nur alles irgendwie umverteilen, unpraktisch und sehr abstrakt. Real ist das schwer vorstellbar, darum zündet eine solche Argumentation überhaupt nicht.

Das ist bitter. Es gibt allerdings Bereiche, wo eine Umverteilung funktionieren würde. Das ist die Altenpflege. Hier gibt es einen starken Mangel an qualifizierten Fachkräften und gleichzeitig gibt es ganz viele Beschäftigte, die nicht 30, sondern 38,5 Stunden arbeiten wollen, also nur zu gerne ihre Arbeitszeit heraufsetzen würden. Hier ist es der Arbeitgeber, der die Arbeitslosigkeit, besser: Teilarbeitslosigkeit, herbeiführt, indem er den Beschäftigten nur eine bestimmte Stundenzahl pro Woche gibt. Er möchte sie gern gleichmäßig wie Wasser über die Wochentage und Tagesstunden verteilen. Dafür braucht er möglichst viele Köpfe, um sie möglichst flexibel einzusetzen. Er zerlegt also jedes Vollarbeitsverhältnis in Teilzeitarbeit. Beschäftigte, die davon nicht leben können, müssen heimlich bei einem anderen Arbeitgeber eine Nebentätigkeit suchen.


SoZ: Ist da ein Nährboden für eine Diskussion über Umverteilung oder Reduzierung der Arbeit?

Tobias Michel: Ja. Auf Veranstaltungen mit Interessensvertretungen und Betroffenen aus der Altenpflege merken wir ganz deutlich: Die einen haben zuviel Arbeit und ächzen darunter, und die anderen haben und verdienen zu wenig. Bei so einer Belegschaft macht Arbeitsumverteilung Sinn. Das ist leider auch eine Frage des Kräfteverhältnisses: In Altenheimen bleibt den Arbeitgebern nur geringer Spielraum für zusätzliche Neueinstellungen. Deshalb ist ihr Widerstand umso hartnäckiger und erboster.


SoZ: Macht Ver.di da was? Oder die Beschäftigten?

Tobias Michel: Das Problem ist, dass genau diese Bereiche in der Regel nicht besonders durchsetzungsstark sind. Sie sind atomisiert, weil viele Beschäftigte die Arbeit dort nicht zum Lebensmittelpunkt machen. Sie sehen darin zurecht eher ein notwendiges Übel, einen Zuverdienst zusätzlich zum Gehalt eines vollzeitarbeitenden Ehemanns. Das sind Frauen, die oft weniger qualifiziert sind, und genau dieses Milieu ist heute nicht sehr durchsetzungsstark. Wir orientieren Arbeitskämpfe auf Bereiche, in denen wir durch die Verweigerung der Arbeitskraft mit ökonomischem Schaden drohen können. Das ist in der Pflege nicht der Fall. Wo statt drei oder vier Kolleginnen in der Frühschicht nur ein oder zwei arbeiten, hat der Arbeitgeber keinen einzigen Euro Ausfall. Er selbst spart sogar während dieser Zeit den Lohn der Streikenden, den zahlt die Gewerkschaft. Mit den klassischen gewerkschaftlichen Aktionsmethoden kommen wir da nicht weiter. Hier braucht es Widerstandsaktionen am Arbeitsplatz, ebenso Konfrontation mit dem Arbeitgeber um Mitbestimmungsrechte und den gesetzlich normierten Schutz vor Überlastung.


SoZ: Das klingt nach Bedarf an einer sehr sorgfältigen und breiten Diskussion darüber, wie, an welchen Stellen und mit welchen Mitteln man etwas verändern könnte.

Tobias Michel: Alle zwei Jahre führt Ver.di eine Debatte darum, welche Forderungen in der anstehenden Tarifrunde aufgestellt werden sollen. In der letzten Tarifrunde hieß es: Wir brauchen mal wieder einen Schluck aus der Pulle, also hohe Lohnforderungen, darum müssen wir bei anderen Forderungen zurücktreten. Diesmal ist bei allen der Wunsch sehr groß, mit Forderungen in die im Frühjahr anstehende Tarifrunde zu gehen, die das Problem der Arbeitsbelastung auf die Tagesordnung setzen und Lösungen anstreben.

Ich nenne mal als Beispiel die Forderung nach mehr Urlaubstagen, also einer Verkürzung der Jahresarbeitszeit - nicht der Tages- oder Wochenarbeitszeit. Die liegt förmlich auf der Straße, wo man das nur anspricht, hellen sich die Gesichter auf und alle sagen, ja das ist ja eine tolle Idee. Mehr Urlaubstage war in der Tarifrunde der Länder genau der Treibsatz, der die Mobilisierung anschob.

Die zweite Forderung ist eine, die ich seit Jahren immer wieder anspreche und die überhaupt noch nicht gezündet hat, nämlich die nach Anrechnung der Pausen auf die Arbeitszeit. Das würde eine wöchentliche Arbeitszeitverkürzung um zwei bis drei Stunden bedeuten. Insbesondere die Pausen in der Nacht und am Wochenende haben eine miese Qualität. Die allermeisten sagen mittlerweile, die wollen wir uns nicht mehr von der Dienstzeit abziehen lassen, diese Zeiten, wo wir irgendwo herumhocken, um Atem zu schöpfen, sollen dem Arbeitgeber voll in Rechnung gestellt werden. Sie sollen auf unsere geschuldete Arbeitszeit angerechnet werden.

Das sind zwei Forderungsstränge. Wir versuchen auch über Entlastungstage, Wertschätzungstage, zusätzliche Zeit für die Beschäftigten durchzusetzen, dann kommt aber sofort die Frage: Wenn wir noch mehr frei haben, wer soll dann an diesen Tagen bei der Arbeit helfen, wo die Beschäftigten, gerade im Gesundheitswesen, eh überlastet sind? Das wirft die Frage nach mehr Personal auf, hier geht es um Neueinstellungen. Ver.di führt in den Krankenhäusern eine Kampagne für eine gesetzliche Personalbemessung. Das Verhältnis zwischen der geforderten Arbeitsleistung und den vorhandenen Arbeitskräften muss wieder ins Lot kommen.


SoZ: Wie antwortet ihr auf den Fachkräftemangel?

Tobias Michel: Auf den Fachkräftemangel müssen wir ganz anders antworten. Das geht nicht dadurch, dass wir uns darauf einlassen, "Krieg zu führen", wie sich die Arbeitgeber das vorstellen, indem sie sich gegenseitig Fachkräfte abwerben oder aus dem Ausland Talente herbeilocken. Wir müssen vielmehr in Frage stellen, ob das, was wir im Gesundheitswesen heute tun, tatsächlich gesellschaftlich notwendige Arbeit ist. Nicht alles, was in Krankenhäusern oder Altenheimen betrieben wird, ist sinvoll oder gesund, vieles dort ist ungesunder Luxus: Antiaging, Körperkonturierung und was noch alles - und Beutelschneiderei obendrein. Die Debatte darum, was hier sinnvolle und notwendige Arbeit ist, ist noch unterentwickelt.


SoZ: Du möchtest jemanden, der sich das Gesicht liften lassen will, wieder nach Hause schicken können und sagen, tut mir leid, ich habe hier einen schwer herzkranken Patienten, der hat Vorrang?

Tobias Michel: Genau solche Diskussionen werden wir in der bevorstehenden Tarifrunde anzetteln, wenn es nämlich um die Notvereinbarungen geht. Dann wird in den Kliniken die Frage sehr konkret: Was ist wirklich Mindeststandard? Wo, wem und was können wir weglassen, ohne dass ein gesellschaftlicher Schaden entsteht? Die Arbeitsgerichte fordern von uns bei jeder Streikauseinandersetzung den Nachweis einer solchen gesellschaftlichen Verträglichkeit.


SoZ: Eine solche Diskussion gibt es tatsächlich?

Tobias Michel: Ja. Ver.di bereitet sich sehr ernsthaft auf die kommende Tarifrunde vor, nicht nur bei der Aufstellung der Forderungen. Sie fordert auch die bezirklichen Arbeitskampfleitungen (BAKL) auf, die Betriebe und Abteilungen zu identifizieren, die einen maximalen ökonomischen Druck auf die Arbeitgeber ausüben können. Das sind nicht mehr die Müllwerker oder Straßenbahnschaffner, sondern die Bereiche, wo unmittelbar bei Streik Einnahmen wegfallen. Das ist ja das Eigenartige an der Kommerzialisierung des Gesundheitswesens. Nun hat jede Leistung einen fest umrissenen Preis bekommen, die Fallpauschale. Wenn heute einem Arbeitgeber in einem Krankenhaus eine Operation ausfällt, hat er unmittelbar Verluste. In der Psychiatrie steht eine solche Verwandlung in eine Warenproduktion erst noch an. Dort würden Streiks noch verpuffen. Wo Gesundheit aber zunehmend zur Ware wird, führt dies zu einer neuen Verletzbarkeit der Arbeitgeber. Diese Diskussion wird leider noch nicht überall geführt, allenfalls von den bewusstesten Elementen in solchen Kampagnen wie "Der Druck muss raus". Sie hat die zahlreichen kirchlichen Krankenhäuser noch nicht erreicht. Doch in privatisierten Krankenhäusern ist die Normalisierung schon deutlich weiter, und die Auseinandersetzung wird scharf und verletzend geführt. Die Branche entwickelt sich recht ungleichzeitig.


SoZ: Kannst du ein Beispiel nennen?

Tobias Michel: Bei den Helios-Kliniken, einer der größten Krankenhausketten, wird in Siegburg die Auseinandersetzung mittlerweile öffentlich geführt. Da wird der Arbeitgeber öffentlich für seine schlechten Versorgungsleistungen denunziert. Die Beschäftigten beschmutzen sozusagen das eigene Nest, sie überschreiten damit eine Grenze, die sie sonst fast magisch abstößt. Über die Zweifel: Schade ich mir dadurch nicht selbst?, setzen sie sich hinweg.

In der Berliner Charité, einem öffentlichen Haus, kämpfen die Beschäftigten für einen Haustarifvertrag um eine andere Personalbemessung: Sie drohen recht ultimativ mit der Schließung ganzer Abteilungen, der kompletten Intensivstation etwa, und setzen das als Druckmittel in den Verhandlungen mit dem Arbeitgeber ein.


SoZ: Du hast in deinem eigenen Betrieb eine zeitlang die Kampagne geführt "Mein Frei gehört mir". Aus welchem Anlass fand sie statt und welchen Erfolg hatte sie?

Tobias Michel: Es gibt nicht nur eine Auseinandersetzung um die Menge der Arbeitszeit, es gibt immer auch Konflikte um die Frage: Wann muss ich arbeiten? Der Arbeitgeber wünscht sich die Beschäftigten sehr flexibel einsetzbar. Viele schieben enorme Bugwellen an vorgeleisteten Arbeitsstunden vor sich her. Das sind zinslose Kredite auf ein oft hohles Versprechen auf Freizeitausgleich - irgendwann einmal, wenn nicht so viel zu tun ist.

Nun hatten wir im April ein günstiges Urteil des Bundesarbeitsgerichs. Es eröffnet völlig neue Möglichkeiten für eine Entflexibilisierung: Arbeitszeit kann jetzt nur noch innerhalb einer abgeschlossenen Zeitperiode verteilt werden, dem Schichtplanturnus. Am Ende jedes Plans, also nach vier oder acht Wochen, muss die Überplanung ausbezahlt werden. Das ändert die Situation der Beschäftigten radikal. Endlich werden Überstunden nicht mehr als "Hobby" geleistet, sondern zeitnah ausgeglichen. Doch die Bezahlung bedeutet zugleich auch eine ungewollte Verlängerung der Arbeitszeit. Es wird zwei, drei Jahre dauern, bis wir das verdaut haben.

Das erinnert stark an die Auseinandersetzung, die wir 2002 hatten. Da ging es um die Frage: Darf der Arbeitgeber, wenn jemand krank wird oder aus anderen Gründen ausfällt, uns zu Hause anrufen und überraschend zum Dienst einbestellen? Unsere Kampagne dagegen war derart erfolgreich, dass heute alle Arbeitsrechtler und die meisten Beschäftigten in den Betrieben wissen: Das darf der Arbeitgeber nicht. Niemand fragt uns heute: Darf ich Nein sagen? Stattdessen wird abgewogen: Ich kann doch meine Kollegen nicht im Stich lassen! In den letzten Jahren sind wir deshalb umgeschwenkt von der Losung "Mein Frei gehört mir" hin zur Losung "Unser Frei gehört uns".

Das ist eine recht vielschichtige Debatte. Denn ein Teil, auch unserer Genossen, erklärt: Unser Frei muss unverkäuflich sein, deshalb darf es keine Kompromisse bei Übergriffen auf unsere Freizeit geben. Andere verweisen auf Kolleginnen, die doch immer wieder bereit sind, sich unter Druck setzen zu lassen und auf ihre freien Tage am Wochenende zu verzichten. Da müssen gemeinsame, kollektive Lösungen entwickelt werden. Und das heißt zunächst einmal: Was bekomme ich dafür, wenn ich an meinem geplanten freien Tag arbeiten gehe? Das kann deutlich mehr Geld sein - wir nennen das Schutzzoll - oder auch ein deutlich höherer Freizeitausgleich, etwa eineinhalb Tage frei für einen Tag Arbeit. Damit machen wir solche Übergriffe für den Arbeitgeber unangenehm.

Wir haben dazu 2004 Betriebsvereinbarungen entwickelt, auch in meinem Krankenhaus, und mehr Rechte für die Beschäftigten herausgeholt: Eines dieser Rechte war, dass der oder die Beschäftigte, die einspringt, entfristet wird. Damals war das Problem mit den befristeten Arbeitsverträgen noch sehr drängend und schwächte die Belegschaft. Heute ist es nicht mehr so groß, weil bei dem Fachkräftemangel die Beschäftigten eh sagen können: Wenn der Arbeitgeber mich hier nicht haben will, geh ich halt woanders hin.

Nun haben wir - gegen den Willen des Arbeitgebers - eine Betriebsvereinbarung durchgesetzt, die ab dem 1. Januar 2014 gilt: Da bekommen die Beschäftigten ein Arbeitszeitkonto, darauf können sie alle Überstunden und Mehrarbeit bis zu 40 Stunden buchen und haben das Recht, frei davon abzubuchen. Wenn sie weniger als einen Tag frei nehmen, brauchen sie das nur vier Tage vorher anzukündigen, sie können also fürs nächste Wochenende sagen: Ach übrigens, Samstag komme ich nicht. Wenn sie mehr als einen und bis zu drei Tage frei haben wollen, müssen sie das eine Woche vorher ankündigen, sind es mehr als drei Tage, drei oder vier Wochen vorher.

Der Arbeitgeber hat in den Verhandlungen erklärt, das sei zu kurzfristig. Dazu hat der Richter in der Einigungsstelle trocken erklärt: Wenn Sie so kurzfristig Überstunden anordnen können, dann können Sie auch so kurzfristig freigeben. Daraufhin hat der Arbeitgeber angefangen zu jammern, es sei so wenig Personal dafür da. Da waren wir uns alle einig: Er muss wohl zusätzlich einstellen.

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Quelle:
SoZ - Sozialistische Zeitung Nr. 1, 29. Jg., Januar 2014, S. 5+7
Herausgeber: Verein für solidarische Perspektiven (VsP)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Januar 2014