Deutschlandradio - Programmtip
Roter Teppich für Investoren
Beeinträchtigen internationale Schiedsgerichte Umweltschutz und
Menschenrechte?
Von Thomas Kruchem
Zeitfragen. Feature
Montag, 15. Juni 2020, 19.30 - 20.00 Uhr, Deutschlandfunk Kultur
Auf der Basis von Handelsabkommen dürfen Investoren Gastgeberstaaten vor geheim tagenden internationalen Tribunalen verklagen. Das Ziel: Rechtssicherheit für (vor allem mittelständische) Investoren. Tatsächlich klagen meist große Konzerne: Gabriel Resources (Kanada) will von Rumänien vier Milliarden US-Dollar Schadenersatz wegen nicht genehmigten Goldbergbaus in den Karpaten; Vattenfall (Schweden) fordert mehrere Millionen Euro von Deutschland wegen des Atomausstiegs. Kritiker sagen, Investoren hebelten mit Klagen und Klagedrohungen nicht nur nationales Recht aus; sie hinderten (insbesondere arme) Staaten auch daran, ihr Arbeits-, Sozial-, Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutzrecht fortzuentwickeln.
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Quelle:
Deutschlandradio
Programmtip vom 9. Juni 2020
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Juni 2020
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