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AUSLAND/8761: Aus aller Welt - 10.07.2018 (SB)


MELDUNGEN


Türkei: Präsident Erdogan für zweite Amtszeit vereidigt

Der für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählte Recep Tayyip Erdogan hat nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung als Staatschef sein neues Kabinett vorgestellt. Es umfaßt 16 Minister und damit zehn weniger als bisher. Überraschend war die Ernennung von Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak, der oft als Kronprinz gehandelt wird, zum neuen Finanzminister. Außenminister bleibt weiterhin Mevlüt Çavusoglu. Auch Innenminister Süleyman Söylu und Justizminister Abdülhamit Gül behalten ihr Amt. Neuer Verteidigungsminister wird Generalstabschef Hulusi Akar. Zum Vizepräsidenten und damit seinem Stellvertreter ernannte Erdogan den bisherigen Chef der Flüchtlingsbehörde, Fuat Oktay. Ab jetzt gilt das neue Präsidialsystem, das Erdogan erlaubt, Minister und hohe Staatsbeamte zu ernennen oder zu erlassen, ohne dabei der Zustimmung des Parlaments zu bedürfen. Auch die Legislative hat der Präsident in der Hand. Das Amt des Ministerpräsidenten wurde abgeschafft.

10. Juli 2018


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