Im Koalitionsstreit um die Grundrente erwartet die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig schon bald eine Lösung. Die SPD wolle eine Grundsicherung, die den Namen auch verdient, sagte die SPD-Interimsvorsitzende einen Tag nach der Sitzung des Koalitionsausschusses dem Deutschlandfunk. Die Grundrente für Geringverdiener mit vielen Beitragsjahren ist im Koalitionsvertrag festgelegt. Anders als im Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgesehen, besteht die Union auf eine Bedürftigkeitsprüfung bei den möglichen Beziehern der Sozialleistung.

19. August 2019