Schattenblick → INFOPOOL → NACHRICHTEN → MELDUNGEN


POLITIK/9244: Aus Parlament und Gesellschaft - 06.12.2019 (SB)


MELDUNGEN


Mützenich: SPD hat in der großen Koalition viel erreicht

Zum Auftakt des SPD-Parteitags in Berlin warb Fraktionschef Rolf Mützenich für den Fortbestand der großen Koalition. Man habe bereits mehr erreicht als im Koalitionsvertrag niedergelegt sei, sagte Mützenich einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP zufolge. Als Beispiel nannte er die Details des Mindestlohns für Auszubildende. Trotz der Zusammenarbeit mit der Union seien doch prinzipielle Unterschiede geblieben, betonte der Fraktionschef. Dies habe sich etwa bei den Verhandlungen über die geplante Grundrente gezeigt. Auf dem Parteitag wurden die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der ehemalige Finanzminister Nordrhein-Westfalens, Norbert Walter-Borjans, an die Parteispitze gewählt. Beide werden dem linken Flügel der SPD zugerechnet.

6. Dezember 2019


Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang