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AUSLAND/7771: Aus aller Welt - 15.04.2018 (SB)


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Staaten Amerikas wollen nächste Wahl in Venezuela nicht anerkennen

Am 20. Mai finden in Venezuela Präsidentschaftswahlen statt. Dazu treten der Amtsinhaber Nicolás Maduro und der Anwalt Henri Falcón an. Die Opposition boykottiert die Wahl, oder ihre Kandidaten können nicht antreten, weil sie ins Exil gegangen sind oder weil sie strafrechtlich verurteilt wurden.

Beim Amerikagipfel am Samstag im peruanischen Lima haben die USA und 16 weitere Länder angekündigt, daß sie die Wahl in Venezuela möglicherweise nicht anerkennen werden. Damit es dazu nicht kommt, soll Venezuela einen fairen und transparenten Ablauf der Wahl garantieren, politische Gefangene freilassen und eine Beteiligung der Opposition an der Wahl ermöglichen. In der gemeinsamen Erklärung wird die Erwartung ausgedrückt, daß es der Wahl an Legitimität und Glaubwürdigkeit fehlen wird. US-Vizepräsident Mike Pence sprach vorab von einer Täuschung und kündigte an, daß seine Regierung zusammen mit Verbündeten allen Druck auf Venezuela ausüben wird, um dort Demokratie herzustellen. Pence hatte sich unmittelbar nach seiner Ankunft in Lima mit venezolanischen Oppositionellen getroffen. Im Verlauf des zweitägigen Gipfels sprach er unter vier Augen mit den anderen Gipfelteilnehmer über Sanktionsoptionen gegen Venezuela.

An dem Treffen in der peruanischen Hauptstadt nahmen neben den USA unter anderem Mexiko, Argentinien, Chile und Kanada teil. Insgesamt waren Vertreter von 33 Staaten zugegen. Das sozialistische Venezuela war von dem Gipfel ausgeschlossen worden und konnte zu dem Beschluß der Teilnehmer keine Position beziehen.

Venezuela leidet unter einer Hyperinflation. Gesunkene Ölpreise ließen die Staatseinnahmen schrumpfen. Finanz- und Wirtschaftssanktionen der US-Verbündeten verhindern den Erhalt der Produktivkraft der eigenen Wirtschaft. Die Ölförderung ist auf den Stand von vor 70 Jahren zurückgefallen. Benötigte Lebensmittel können nur zu einem Bruchteil im Land erzeugt werden. Rund fünf Prozent der Bevölkerung haben Venezuela verlassen.

15. April 2018


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