Frankreich führt eine sogenannte Digitalsteuer für international agierende Technologiekonzerne wie Google, Amazon und Facebook ein. Mit der Steuer soll verhindert werden, daß die Konzerne ihre Europazentralen in EU-Mitgliedsländer verlegen, wo sie fast keine Steuern zahlen müssen. Die französische Digitalsteuer auf drei Prozent des Konzernumsatzes wird von Unternehmen auch rückwirkend erhoben, wenn diese einen weltweiten Jahresumsatz von mehr als 750 Millionen Euro und in Frankreich Einnahmen von über 25 Millionen Euro generieren.

Die Regierung in Washington nimmt die französische Digitalsteuer persönlich. Als Antwort prüft sie Sonderzölle auf Importe aus Frankreich im Umfang von 2,4 Milliarden US-Dollar. Nach Angaben des Büros vom Handelsbeauftragten Lighthizer könnten Einfuhren von Handtaschen, Lippenstiften, Champagner, Käse und anderen Waren mit Zöllen von bis zu 100 Prozent belegt werden. Lighthizer erklärte zum Wochenanfang, die Entscheidung sei ein klares Signal, daß die Vereinigten Staaten gegen Digitalsteuern vorgehen würden, welche US-Firmen diskriminierten oder anderweitig unverhältnismäßig belasteten.

3. Dezember 2019