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ARBEIT/840: Prekäre Beschäftigung vernichtet gute Arbeit - Thüringer Mindestlohnvorstoß unterstützen


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10. September 2012

Prekäre Beschäftigung vernichtet gute Arbeit - Bundesregierung muss Thüringer Mindestlohnvorstoß unterstützen



Zu den neuesten Zahlen zum Niedriglohnsektor und zur Mindestlohninitiative des Landes Thüringen erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Der Niedriglohnsektor wächst, Grund dafür ist die prekäre Beschäftigung. Die heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen für das Jahr 2010 zeigen: Während nur etwa jeder Zehnte Normalbeschäftigte für einen Niedriglohn arbeiten muss, ist es bei den prekär Beschäftigten jeder Zweite. Und noch skandalöser: Fast 68 Prozent der Leiharbeiter und über 84 Prozent der Minijobber werden mit Niedriglöhnen abgespeist. Doch statt diese Entwicklung zu stoppen, will Bundesarbeitsministerin von der Leyen die Minijobs ausweiten und damit noch mehr Armutslöhne schaffen. Ein flächendeckender Mindestlohn ist genauso wenig in Sicht wie eine echte Equal-Pay-Lösung für die Leiharbeit. Die schwarz-gelbe Bundesregierung zementiert den Niedriglohnsektor statt ihn auszutrocknen. Ein Politikwechsel für gute Arbeit ist darum überfällig.

Wir erneuern unsere Forderung, die Befristungen und die Leiharbeit wieder auf ihren eigentlichen Zweck zu begrenzen und den Missbrauch einzudämmen. Ebenso reformbedürftig sind Minijobs, die sich vor allem für Frauen als Sackgasse und Ursache für Altersarmut erwiesen haben. Dafür müssen in einem ersten Schritt alle Pläne zur Ausweitung der Verdienstgrenze bei Minijobs ad acta gelegt werden. Zwingend notwendig ist außerdem die sofortige Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns.

Ministerin von der Leyen muss den Mindestlohn-Vorstoß der CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht aus Thüringen aufgreifen und auch im Bundestag einen Gesetzentwurf vorlegen. Sie darf sich nicht länger hinter der FDP und dem Wirtschaftsflügel ihrer Partei verstecken. Sonst macht sie sich maximal unglaubwürdig in der Debatte über Altersarmut. Wer nicht für armutsfeste Löhne sorgt, braucht über auskömmliche Renten nicht zu reden.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 10. September 2012, Nr. 0766/12
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. September 2012