Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


SICHERHEIT/929: Syrien - Echter Waffenstillstand jetzt, Massenvernichtungswaffen endgültig zerstören


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. April 2017

Syrien: Echter Waffenstillstand jetzt, Massenvernichtungswaffen endgültig zerstören


Zu den Berichten über mögliche Giftgasangriffe auf Zivilisten in Syrien erklären Dr. Franziska Brantner, Vorsitzende des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention, und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:

Sollten sich die schrecklichen Berichte bestätigen, dass in der syrischen Provinz Idlib zahlreiche Menschen durch einen Giftgasangriff getötet wurden, wäre dies nicht nur ein weiterer völkerrechtlicher Tabubruch, sondern auch ein weiteres grauenvolles Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die internationale Gemeinschaft kann dies nicht tatenlos hinnehmen und muss auf eine unabhängige Untersuchung und Strafverfolgung der Verantwortlichen dringen.

Wiederholt zeigt sich, dass die russisch-amerikanische Vereinbarung zur Vernichtung aller Chemiewaffen in Syrien schlicht nicht umgesetzt wurde. Es liegt also auch in der Verantwortung dieser beiden Mächte, endlich dafür zu sorgen, dass nicht noch mehr Menschen in Syrien Opfer von Massenvernichtungswaffen werden.

Das Hauptthema der morgigen Konferenz in Brüssel muss die Herstellung eines echten Waffenstillstands und die endgültige Zerstörung von Massenvernichtungswaffen in Syrien sein.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 4. April 2017
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Pressestelle
Telefon: 030/227-567 89, Fax: 030/227-567 52
E-Mail: presse@gruene-bundestag.de
Internet: www.gruene-bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. April 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang