Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen), Ute Vogt (SPD) und Dorothée Menzner (DIE.LINKE) erklären:

Die Erstellung eines gemeinsamen Berichtes (Feststellungsteil) ist an der starren Haltung der Koalition gescheitert. Schwarz-Gelb kämpft die Schlachten von gestern.

Uneinigkeit bestand darin, was Inhalt eines Feststellungsteils für den Abschlussbericht sein soll. Die Koalition versuchte mit bewertenden Aussagen zweifelhafter Zeugen die Fehler, die in Gorleben gemacht worden sind, zu kaschieren. Die Oppositionsfraktionen wollten die ermittelten Fakten prägnant und ausgewogen darstellen.

Dabei steht fest: Die Methode Gorleben ist gescheitert. Das wissen alle, die sich mit den aktuellen Fragen zur Endlagersuche beschäftigen. Selbst Bundesumweltminister Altmaier (CDU) versucht aus den Fehlern von Gorleben zu lernen. Seine Parteikollegen im Untersuchungsausschuss dagegen, wollen Aufklärung verhindern, um das schwarze Kapitel Gorleben reinzuwaschen.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

*