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WIRTSCHAFT/2202: Jahreswirtschaftsbericht - Rösler verspielt Kapital und Zeit


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Januar 2012

Rösler verspielt Kapital und Zeit


Zur Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn und Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaft:

Röslers Pläne für 2012 sind nach dem Prinzip Hoffnung gestrickt. Seine Schönwetterprognose geht nur auf, wenn die Eurokrise gelöst wird. Eigene Vorschläge, die Finanzkrise zu lösen, legt er nicht vor. Vielmehr schlägt Rösler die konstruktive Empfehlungen - auch seiner eigenen Sachverständigen - in den Wind und lehnt einen gemeinsamen Schuldentilgungsfonds, eine Finanztransaktionssteuer und eine gezielte Bekämpfung der wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Eurozone rundweg ab.

Die Herausforderungen des Klimawandels und Ressourcenverknappung bestimmen über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Unternehmen. Der Bundeswirtschaftsminister steht auf der Bremse beim ökologischen Umbau der Wirtschaft.

Bei der Energiewende verspielt Rösler Kapital und Zeit. Der kostengünstigste Weg zur Energiewende ist mehr Effizienz. Rösler hätte den Schlüssel dazu in der Hand, aber er nutzt ihn nicht. Mit seiner Blockade der europäischen Effizienzrichtlinie verhindert er Energieeinsparungen, bremst Beschäftigung beim Handwerk und blockiert eine Entlastung der Bürger und Unternehmen von 14 Milliarden Euro. Röslers Rollback zu neuen Kohlekraftwerken und sein Angriff auf das EEG gefährden hunderttausende Arbeitsplätze in der Erneuerbare-Energien-Branche.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN


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Quelle:
Pressemitteilung vom 18. Januar 2012, Nr. 0031
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Januar 2012