Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → CDU/CSU


AUSSEN/1464: Hoffnung auf politische Lösung in der Ostukraine


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 12. Februar 2015

Hoffnung auf politische Lösung in der Ostukraine

Dank an die Bundeskanzlerin für ihren unermüdlichen Einsatz für den Frieden


Das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich hat eine neue Minsker Vereinbarung - insbesondere einen Waffenstillstand und den Abzug schwerer Waffen - erbracht. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:

"Die Verständigung der Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland unter Einbeziehung der Separatisten auf neue Minsker Vereinbarungen gibt Hoffnung, dass eine politische Lösung des Konfliktes in der Ostukraine möglich ist.

Wichtig ist, dass jetzt alle Seiten die Vereinbarungen vollständig umsetzen - beginnend mit der Waffenruhe ab Sonntag und mit dem Abzug der schweren Waffen. Es ist zu hoffen, dass mit den heutigen Vereinbarungen eine weitere Eskalation des Konfliktes vermieden und der erste Schritt für einen Frieden in der Ukraine erreicht wurde. Zu häufig sind in der Vergangenheit die Vereinbarungen nicht umgesetzt worden.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der russische Präsident seine Unterstützung des Friedensprozesses erklärt hat und dementsprechend seinen Einfluss auf die Separatisten wahrnehmen will.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt der Bundeskanzlerin nachdrücklich für ihren unermüdlichen Einsatz für einen Frieden in der Ostukraine und damit auch für wieder mehr Sicherheit in ganz Europa."

*

Quelle:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Bürgerinformation: Telefon 030/227-52 267, Telefax 030/227-56 115
E-Mail: fraktion@cducsu.de
Internet: www.cducsu.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Februar 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang