Am heutigen Dienstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Haushaltsjahr 2016. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: "Die unionsgeführte Bundesregierung hält Kurs. Mit dem Haushalt 2016 steigern wir erneut unsere Ausgaben für Bildung und Forschung. Besondere Aufwüchse gibt es beispielsweise bei der beruflichen Bildung, für die wir uns besonders einsetzen. So werden wir das Meister-BAföG und damit die Förderung der Aufstiegsfortbildung spürbar erhöhen. Auch investieren wir 2016 massiv in den Ausbau überbetrieblicher Berufsbildungsstätten. Mit dem Haushalt setzen wir zugleich auch deutliche Impulse für einen starken Innovationsstandort. Wir fördern neue Technologien, erleichtern den Transfer in neue Produkte und stärken Kompetenzen, etwa durch eine Initiative zur Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten.

Dass unser Kurs Erfolg hat, belegt die heute vorgestellte OECD-Studie 'Bildung auf einen Blick 2015?. Sie zeigt: Deutschland ist stark in der Bildung - besonders etwa bei den MINT-Fächern, der frühkindlichen, beruflichen und akademischen Bildung. Mit dem Haushalt 2016 setzen wir diesen Weg fort."

Anette Hübinger: "Den Regierungsentwurf mit einem erneuten Rekordhaushalt nochmals um rund 50 Millionen Euro bei den Programmmitteln zu erhöhen, ist ein starkes Zeichen dieser Bundesregierung für Bildung und Forschung in unserem Land. Die duale Ausbildung wird enorm gestärkt, gleichzeitig aber auch der internationale Studentenaustausch, Hochschul- und Wissenschaftskooperationen gefördert. Auch die Mittel für die Begabtenförderungswerke und deren Promotionsförderung werden aufgestockt. Desweiteren forcieren wir Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsforschung mit besonderem Fokus auf die Produktentwicklungspartnerschaften, die der Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten dienen. Durch Umschichtungen und Aufstockung um 20 Millionen Euro kommen wir der Aufgabe der Integration von Flüchtlingen in Bildungs- und Berufsbildungsmaßnahmen nach."

*