In den Beratungen zum Haushalt 2014 am heutigen Donnerstag hat die Koalition von CDU/CSU und SPD zusätzliche Mittel für die Kultur beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle und der zuständige Berichterstatter Rüdiger Kruse:

CDU/CSU-Haushaltssprecher Norbert Barthle: "Die Große Koalition hat den Etat für Kultur und Medien im parlamentarischen gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung um 90 Millionen Euro gesteigert. Der Etat beläuft sich nun auf ca. 1,29 Milliarden Euro. Dies ist eine zusätzliche Steigerung von 7,5 Prozent. Damit profitiert im Haushalt 2014 eine Vielzahl kulturelle Projekte von der finanziellen Unterstützung. Die Große Koalition zeigt mit dieser Entscheidung ihre hohe Wertschätzung für die Kultur. In einem Haushalt, der von Haushaltsdisziplin geprägt ist, ist diese deutliche Erhöhung des Kulturetats ein besonderes Zeichen."

Der zuständige CDU-Berichterstatter Rüdiger Kruse: "Die Koalition im Haushaltsausschuss ermöglicht durch die Erhöhung der finanziellen Mittel für die Kultur, dass zusätzliche Schwerpunkte gesetzt werden und Neues entstehen kann."

Einzelne zusätzliche Projekte sind unter anderem:

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm werden für 29 Mio. Euro in der ganzen Bundesrepublik Denkmäler saniert und damit für die weitere Nutzung gesichert.

Mit 15 Millionen Euro bezuschusst der Bund das mehrjährige Projekt zum Ersten Weltkrieg und seinen Folgen "100 Jahre Gegenwart" des Hauses der Kulturen der Welt in Berlin. Dazu Rüdiger Kruse: "Das Haus der Kulturen der Welt ist der ideale Ort, um der Gesellschaft einen Denkraum zu bieten. Wer sich an diesem Ort, in direkter Nachbarschaft zum Bundeskanzleramt und Bundestag, mit dem Ersten Weltkrieges - der Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts - auseinandersetzt, wird den Diskurs nicht im Kulturbereich belassen, sondern auch in Politik und Gesellschaft tragen."

Zuschüsse zu Investitionen erhält unter anderen das Bismarck-Denkmal (6,5 Millionen Euro) in Hamburg und die Marienkirche in Prenzlau (3,24 Millionen Euro).

Mit insgesamt 6,9 Millionen Euro werden Projekte zum Reformationsjubiläum z.B. auf der Wartburg/Eisenach und in Wittenberg gefördert.

Ca. 5,6 Millionen Euro wurden als Zuschüsse für Einrichtungen auf den Gebieten Musik, Literatur, Tanz und Theater bewilligt. So erhält unter anderem die sich im Bau befindende Barenboim-Said Akademie 1,5 Millionen Euro.

Im Rahmen von "Aktionsplan Ukraine" erhält die Rundfunkanstalt Deutsche Welle 3,5 Millionen Euro für die Ausweitung der TV- und Online-Berichterstattung in Russisch und Ukrainisch. Zusätzlich wird der Neu- und Umbau der Fernsehstudios der Deutschen Welle an den Standorten Berlin und Bonn mit 3 Millionen Euro gefördert.

Die besondere finanzielle Unterstützung für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland wurde um ein Jahr verlängert. Dadurch können 2014 in den ostdeutschen Bundesländern weitere 4 Millionen Euro für Investitionen in die kulturelle Infrastruktur ausgegeben werden.

Die für die Klassik Stiftung Weimar vorgesehenen Mittel werden um 0,5 Millionen Euro erhöht. Somit stehen im Jahr 2014 für die Aufgaben der Stiftung knapp 10,6 Millionen Euro an Bundeszuwendungen zur Verfügung.

Die Kulturstiftung des Bundes erhält zusätzlich 2,5 Millionen Euro für das Projektvorhaben "Transformation". Hier wird nach Modellen gesucht, wie in strukturschwachen Regionen in Deutschland ein zeitgemäßes Kulturangebot erhalten werden kann.

Im Bereich Film bekommt das Förderprogramm für die Digitalisierung der Kinos 0,87 Millionen Euro. Damit wird kleinen Kinos der Umstieg auf die neue Technik erleichtert und eine Zukunft ermöglicht.

Der Stiftung zur Aufarbeitung der SED Diktatur werden für Projekte zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 0,5 Millionen Euro bewilligt.

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