Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → CDU/CSU


KULTUR/634: Stasi-Unterlagen müssen dauerhaft gesichert werden


Pressestatement der CDU/CSU-Fraktion - 13. März 2019

Stasi-Unterlagen müssen dauerhaft gesichert werden


Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, und der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, übergeben dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch das Konzept zur dauerhaften Sicherung der Stasi-Unterlagen. Dazu können Sie die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, wie folgt zitieren:

"Die Stasi-Unterlagen sind und bleiben das Vermächtnis der friedlichen Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Sie müssen dauerhaft gesichert werden. Die dafür notwendigen politischen Entscheidungen werden wir im Einvernehmen mit den Opferverbänden treffen. Zukünftige Veränderungen sollen Verbesserungen bei der Aktenerschließung, dem Aktenzugang und der Antragsbearbeitung mit sich bringen. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz als bewährte gesetzliche Grundlage muss weiterhin fortbestehen."

*

Quelle:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Bürgerinformation: Telefon 030/227-555 50, Telefax 030/227-159 30
E-Mail: fraktion@cducsu.de
Internet: www.cducsu.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. März 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang