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MILITÄR/585: Bundesverteidigungsminister de Maizière von Vorwürfen entlastet


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 2. September 2013

Bundesverteidigungsminister de Maizière von Vorwürfen entlastet

Opposition machte Wahlkampf



Der Bericht des Untersuchungsausschusses Euro Hawk wird am heutigen Montag im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Euro Hawk-Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:

"Das Ergebnis des Untersuchungsausschusses zeigt: Die Entscheidung von Minister de Maizière, das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk abzuschließen und die Serie nicht zu kaufen, war richtig.

Der Bundesrechnungshof hat ausdrücklich festgestellt, dass die Fehler bereits in den vorvertraglichen Verhandlungen, also die Zeit bis 2006, angelegt waren, weil damals die Zulassungsrisiken nicht erkannt bzw. nicht richtig bewertet wurden.

Bei Amtsantritt von Minister de Maizière war die Masse des für das Projekt zur Verfügung stehenden Geldes ausgegeben. In diesem Stadium die Entwicklung ohne Ergebnis abzubrechen ist Unsinn. Kein Zeuge und auch nicht der Bundesrechnungshof haben dies empfohlen.

Die Leitung des Bundesverteidigungsministeriums hat gehandelt, als ihr die Probleme geschildert wurden.

Minister de Maizière hat von Anfang an die Wahrheit gesagt. Der Untersuchungsausschuss hat keinen einzigen Beweis geliefert, der das Gegenteil belegt.

Die Opposition hat erfolglos versucht, das Projekt zu skandalisieren und den Untersuchungsausschuss zur Wahlkampfbühne zu machen.

Als Konsequenz aus dem Scheitern des Vorhabens hat Minister de Maizière bereits eine Reihe wichtiger Maßnahmen im Bereich Rüstung und Beschaffung in Gang gesetzt. Das Beschaffungsverfahren soll weiter optimiert, es sollen Frühwarn-Mechanismen eingerichtet und das Projekt-Controlling verbessert werden. Zudem hat der Minister bereits zugesagt, regelmäßig Berichte zum Status der wichtigsten Rüstungsprojekten an den Haushalts- sowie den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages zu geben."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. September 2013