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SOZIALES/1570: Langfristige Arbeitsverhältnisse für Menschen mit Behinderungen angestrebt


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 31. Juli 2013

Langfristige Arbeitsverhältnisse für Menschen mit Behinderungen angestrebt

Änderung im Vergaberecht



Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch eine Änderung der Vergabeverordnung beschlossen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

"Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss hat die Bundesregierung einen entscheidenden Schritt getan, um das Vergabeverfahren speziell für soziale Dienstleistungen zu optimieren. Dies hat die christlich-liberale Koalition mit ihrem Antrag 'Mehr Berücksichtigung von Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen' 2012 angestoßen. Sobald die neue Verordnung in Kraft tritt, werden vor allem erfahrene Anbieter von Maßnahmen speziell für arbeitsuchende Menschen mit Behinderungen davon profitieren. Ihre Fachkenntnisse in der Beratung, Ausbildung, Vermittlung und Begleitung von Menschen aus dieser Zielgruppe sollen künftig ein stärkeres Wettbewerbselement im Ausschreibungsverfahren sein. CDU und CSU ist es wichtig, dass die Qualität der Maßnahmen stärker gewichtet wird und nicht der Preis das Hauptgewicht hat. Das garantiert mehr langfristige Arbeitsverhältnisse zwischen Betrieben und Menschen mit Behinderungen.

Parallel findet auf europäischer Ebene die Beratung zur EU-Novelle statt. Die neue europäische Vergaberichtlinie soll unter anderem auch die sozialen Dienstleistungen differenzierter regeln."

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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. August 2013