Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → CDU/CSU


UMWELT/747: Klimaschutz klappt nur technologieoffen und kosteneffizient


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 11. November 2016

Klimaschutz klappt nur technologieoffen und kosteneffizient

Klimaschutzplan auf Druck der Union nachgebessert


Nach langem Ringen zeichnet sich eine Einigung der Bundesregierung auf einen "Klimaschutzplan 2050" ab. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Georg Nüßlein:

"Das intensive Ringen um den Klimaschutzplan der Bundesregierung hat sich gelohnt. Klimaschutz ist wichtig - darf aber Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand nicht gefährden. Wer beim Klimaschutz erfolgreich sein will, muss deshalb konsequent auf Technologieoffenheit und Innovation, auf Anreize statt Zwang und auf Kosteneffizienz setzen. Dass dies im jetzt vorliegenden Text stärker der Fall ist als in vorherigen Entwürfen, ist auch ein Erfolg für die Unionsfraktion. Wir haben die Beratungen der Bundesregierung intensiv begleitet und konstruktive Vorschläge eingebracht, wie Klimaschutz ökologisch effektiv, wirtschaftlich tragfähig und sozial verantwortbar umgesetzt werden kann.

Auch abwegige Vorschläge des Bundesumweltministeriums wie eine staatlich verordnete Halbierung des Fleischkonsums oder das pauschale Aus für fossile Heizungen und Verbrennungsmotoren sind auf unseren Druck aus dem Entwurf gestrichen worden. Das ist gut so: denn ein Klimaschutz, der auf Bevormundung und Verzicht setzt, findet keine Akzeptanz bei den Menschen.

Der Klimaschutzplan ist und bleibt aber ein Beschluss der Bundesregierung. Das bedeutet: Wir machen uns die darin enthaltenen Maßnahmenvorschläge nicht automatisch zu Eigen. Konkrete gesetzgeberische Maßnahmen bedürfen selbstverständlich der intensiven parlamentarischen Diskussion und der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Dort gilt es Sorge dafür zu tragen, dass Deutschland beim Klimaschutz weiterhin ambitioniert, aber auch mit wirtschafts- und sozialpolitischem Augenmaß vorgeht. Ganz besonders wichtig ist, dass Deutschland keine nationalen Alleingänge im Sinne eines unbedingten 'Schneller, Höher, Weiter' unternimmt - sondern eng eingebunden in die europäische Klimaschutzpolitik handelt."

*

Quelle:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Bürgerinformation: Telefon 030/227-52 267, Telefax 030/227-56 115
E-Mail: fraktion@cducsu.de
Internet: www.cducsu.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. November 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang