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GESUNDHEIT/906: Zu geringe Zahlungen für Hartz-IV-Beziehende sind das Problem der Krankenkassen


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 17. Februar 2016

Harald Weinberg: Zu geringe Zahlungen für Hartz-IV-Beziehende sind das Problem der Krankenkassen


"Seit langem fordert DIE LINKE, dass die Beitragszahlungen der Jobcenter an die Krankenkassen aufgestockt werden, denn sie betragen weniger als die Hälfte der Beitragszahlungen eines durchschnittlichen Kassenmitglieds. Daher sind sie nicht kostendeckend und führen zu einem Loch in der Krankenkasse. Wer dies regelmäßig abgelehnt hat, darf sich heute nicht über eine Quersubventionierung der Flüchtlinge durch die übrigen Krankenversicherten aufregen", kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, aktuelle Meldungen, wonach den gesetzlichen Krankenkassen ein Milliardenloch in ihren Haushalten wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen drohe. Weinberg weiter:

"Gleiches gilt für diejenigen, die verantwortlich für die Einführung der Zusatzbeiträge sind und erst recht für diejenigen, die sie heute noch gut finden. Es ist die grundsätzlich falsche Entscheidung, die Arbeitgeber aus der Verantwortung für steigende Beiträge zu entlassen. Wir wollen, dass für alle Hartz-IV-Betroffenen - egal ob Flüchtling oder nicht - das Jobcenter den durchschnittlichen und damit kostendeckenden Beitrag an die Krankenkasse zahlt. Und wir wollen Zusatzbeiträge abschaffen, dann hört auch die Subventionierung der Arbeitgeber durch die Beschäftigten auf."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 17. Februar 2016
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Februar 2016

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