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SOZIALES/1817: Vergiftetes gesellschaftliches Klima


DIE LINKE - Presseerklärung vom 1. August 2012

Vergiftetes gesellschaftliches Klima



Anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, erklät Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN:

Die in Deutschland bislang umfangreichste Befragung kommt zu ernüchternden, aber leider auch wenig überraschenden Ergebnissen: Das gesellschaftliche Klima gegenüber Migrantinnen und Migranten, insbesondere muslimischen Glaubens, ist in den letzten Jahren spürbar rauer geworden. Dies ist vor allem diskriminierenden Sondergesetzen und rassistischen Diskursen geschuldet.

So berichtet knapp ein Fünftel der Befragten von Benachteiligungen am Arbeitsmarkt, wobei sich Menschen türkischer Herkunft mit 31,3 Prozent, Zuwanderer aus Afrika, Asien und Lateinamerika mit 33,3 Prozent und hiervon insbesondere Muslime zu 38,2 Prozent überdurchschnittlich häufig diskriminiert fühlen. Auch im Bildungssektor sieht es nicht besser aus. So fühlen sich 29 Prozent der Schülerinnen, Schüler und Studierenden türkischer Herkunft sowie 36 Prozent der Muslime aus Afrika und Asien diskriminiert. Das dreigliedrige Schulsystem, das nachgewiesenermaßen Menschen mit Migrationshintergrund benachteiligt, ist hier ein Teil des Problems.

DIE LINKE fordert eine konsequente Bekämpfung und gesellschaftliche Ächtung von Rassismus. Es muss Schluss sein mit den unsäglichen und heuchlerischen Debatten über sogenannte Integrationsverweigerer. Diese Debatten vergiften das gesellschaftliche Klima und lenken vom politischen Versagen ab. Wer Menschen fundamentale Rechte vorenthält, der will nicht ihre Integration, sondern ihren Ausschluss aus der Gesellschaft, der will den Betroffenen und der Gesellschaft klar machen, dass sie nicht dazugehören und auch nicht gleichberechtigt sind. Die herrschende Politik befördert Rassismus, indem sie Ungleichheit rechtfertigt.

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Quelle:
Partei DIE LINKE - Pressemitteilung vom 1. August 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. August 2012