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VERKEHR/410: Dobrindt wäscht, ohne nass zu machen


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 22. April 2016

Herbert Behrens: Dobrindt wäscht, ohne nass zu machen!


"Es ist eine Farce, dass der Verkehrsminister nur dort durchgreifen will, wo Betrügereien nicht mehr zu vertuschen sind. Da längst bekannt ist, dass nicht nur Volkswagen illegale Vorrichtungen zur Abgasmanipulation einsetzt, dürften auf seiner Liste schwarzer Schafe nicht nur Motoren aus Wolfsburg stehen, bei denen dann entsprechend strenge Vorgaben für eine Nachrüstung behördlich angeordnet werden. Aber Herr Dobrindt zieht es vor, der Automobilbranche den Pelz zu waschen, ohne dass dabei jemand nass wird", kommentiert Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss des Bundestags, die heutige Präsentation der Ergebnisse der Untersuchungskommission des Verkehrsministers zum Abgasskandal. Behrens weiter:

"Es ist unerträglich, dass ein Bundesminister brav die Argumente der Automobilindustrie runterbetet und zum Beispiel behauptet, dass das Abschalten von Einrichtungen zur Abgasminderung bei normalen Frühlingstemperaturen legal sei. Hier haben in den letzten Wochen mehrere Gutachten das Gegenteil erwiesen. Herr Dobrindt agiert wie ein Anwalt der Autolobby - Verbraucherinteressen sowie Klima- und Umweltschutz hingegen sind für ihn Fremdworte. Anstatt weiter alle Augen zuzudrücken, müssten die massenhaft verwendeten Manipulationstechniken wie zum Beispiel Abschalteinrichtungen sofort aus dem Verkehr gezogen werden."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 22. April 2016
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 26. April 2016

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