Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → DIE LINKE

SICHERHEIT/1477: Die Linke lehnt Bundeswehreinsätze in Afrika ab


DIE LINKE - Presseerklärung vom 18. Januar 2014

DIE LINKE lehnt Bundeswehreinsätze in Afrika ab



"DIE LINKE lehnt einen Bundeswehreinsatz in Mali und Zentralafrika ab", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke zu entsprechenden Medienberichten. Gehrcke weiter:

"Die schwarz-rote Bundesregierung wird sich auf einen Bundeswehreinsatz in Zentralafrika festlegen. Nach den Militäreinsätzen auf dem Balkan, in Zentralasien und in Nahost droht jetzt der Sprung nach Afrika. Militäreinsätze jederzeit und weltweit, diese Losung droht auch unter Steinmeier und von der Leyen, Realität zu werden. Unter dem französischen Präsidenten Hollande und dem deutschen Außenminister Steinmeier soll nach den jetzigen Planungen erstmals die deutsch-französische Battlegroup eingesetzt werden. Was die deutsch-französische Kooperation im Sozialen vermissen lässt, soll jetzt in einem gemeinsamen EU-Militäreinsatz praktiziert wird. Es ist bemerkenswert, dass kurz nach dem Amtsantritt eines Sozialdemokraten im Auswärtigen Amt keine Rede mehr von einer Kultur der militärischen Zurückhaltung ist. Die deutsche und die französische Linke lehnen gemeinsam den Einsatz der EU-Battlegroups und die Militärkooperation in der Zentralafrikanischen Republik ab."

Berlin, 18.1.2014

*

Quelle:
Partei DIE LINKE - Pressemitteilung vom 18. Januar 2014
Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 2, 10178 Berlin
Telefon: 030/240 09-0, Fax: 030 / 240 09 220
E-Mail: bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de
Internet: www.die-linke.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Januar 2014