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WIRTSCHAFT/1807: Gabriel redet sich die Stagnation schön


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 14. Oktober 2015

Sahra Wagenknecht: Gabriel redet sich die Stagnation schön


"Statt endlich den Investitionsstau zu überwinden und dringend nötige Arbeitsplätze zu schaffen, redet sich Wirtschaftsminister Gabriel die Stagnation schön. Dabei sollten bei ihm die Alarmglocken läuten, wenn die stärkste Volkswirtschaft der EU trotz derart niedriger Zinsen und Ölpreise kaum wächst. Bereits vor den hohen Flüchtlingszahlen fehlten preisgünstige Wohnungen und Lehrer. Deutschland und Europa brauchen jetzt erst recht eine staatliche Investitionsoffensive", kommentiert Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die von Wirtschaftsminister Gabriel vorgestellte Wachstumsprognose der Bundesregierung von 1,7 Prozent für das laufende Jahr. Wagenknecht weiter:

"Der Schlüssel zur Bewältigung anstehender Herausforderungen liegt in der Umverteilung von oben nach unten. Dies trifft insbesondere für Deutschland zu, wo die Kluft zwischen Arm und Reich größer ist als in jedem anderen Land der Eurozone. Statt Leistungen oder Ausgaben zu kürzen, wie es von Finanzminister Schäuble immer wieder ins Gespräch gebracht wird, müssen endlich die Millionäre zur Kasse gebeten werden, die vom verfehlten Krisenmanagement der letzten Jahre enorm profitiert haben."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 14. Oktober 2015
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Oktober 2015

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