1. Bilaterale Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sollen ausgebaut werden

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen soll weiter intensiviert und ausgebaut werden. Das geht aus einer Antwort (17/10319) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/10189) der SPD-Fraktion hervor. Auf ihrer ersten Kabinettsitzung am 21. Juni 2011 in Warschau hätten die Regierungen beider Länder eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die die Grundlagen des Nachbarschaftsvertrages bekräftige und neue Felder der zukunftsgerichteten Zusammenarbeit mit Polen benenne, heißt es darin. Die Erklärung werde ergänzt durch ein Programm der Zusammenarbeit anlässlich des 20. Jahrestages des Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages. Das Programm bestehe aus 92 Projekten und gebe einen Handlungsrahmen der bilateralen Beziehungen und der gemeinsamen Prioritäten in der Außen- und Europapolitik für die nächsten Jahre vor. Ziel sei es unter anderem, das Weimarer Dreieck als wichtiges Instrument zur Stärkung des EU-internen Abstimmungsprozesses zu europapolitischen und außen- und sicherheitspolitischen Fragen auch auf andere Politikfelder, wie die Kultur- und Umweltpolitik, auszudehnen.

Die im Programm der Zusammenarbeit aufgeführten Projekte genössen in der bilateralen politischen Praxis hohe Priorität, führt die Bundesregierung weiter aus. Zahlreiche Vorhaben, wie zum Beispiel der Beamtenaustausch, liefen bereits oder seien mit Erfolg auf den Weg gebracht worden, etwa die Eröffnung einer gemeinsamen Dienststelle der Bundespolizei und des polnischen Grenzschutzes. Einigkeit bestehe darüber, dass das Programm als "lebendiges Dokument" betrachtet werden solle. Die gemeinsam betriebenen Vorhaben sollen demnach stetig vertieft und ausgeweitet werden.

Die Bundesregierung weist darauf hin, dass im Herbst 2012 die nächsten deutsch-polnischen Regierungskonsultationen geplant seien. Diese würden Anlass bieten, gemeinsam mit der polnischen Seite zum ersten Mal Bilanz über die Fortschritte in der Realisierung des Programms zu ziehen. Bevor die Bundesregierung dem Bundestag einen Bericht über die Umsetzung des Programms vorlege, solle diese Bestandsaufnahme abgewartet werden. Einen solchen Bericht hatten die Fragesteller angefordert.

Insgesamt bewertet die Bundesregierung die bisherige Zusammenarbeit mit Polen in den verschiedenen Bereichen als positiv. So komme es seit dem ersten bilateralen Treffen im Rahmen des deutsch-polnischen Klima- und Energiedialogs am 31. August 2011 in Warschau verstärkt zu hochrangigen Dialogveranstaltungen, sowohl zur bilateralen Zusammenarbeit im Bereich Klima und Energie als auch zur Weiterentwicklung der EU-Klimapolitik. Auch bei den Verkehrsverbindungen zwischen Deutschland und Polen seien durch intensive Zusammenarbeit deutliche Fortschritte erzielt worden. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf Ebene der Bundesländer und Wojewodschaften entwickle sich positiv ebenso wie die Zusammenarbeit im Bereich Hochschule und Wissenschaft. Unter anderem, schreibt die Regierung, solle die wissenschaftliche Ausbildung mit Polenbezug in Deutschland durch die im Programm der Zusammenarbeit vorgesehene Einrichtung eines interdisziplinären Zentrums für Polenstudien gestärkt werden. Das Zentrum werde an den Universitäten Jena und Halle-Wittenberg eingerichtet.

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