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BUNDESTAG/3944: Heute im Bundestag Nr. 344 - 21.06.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 344
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 21. Juni 2013 Redaktionsschluss: 14:20 Uhr

1. Gesundheitsausschuss hört Experten zur Organspende
2. Im Bundestag notiert: Angriff von Aufständischen auf das Bundeswehr-Feldlager Camp Marmal



1. Gesundheitsausschuss hört Experten zur Organspende

Ausschuss für Gesundheit

Berlin: (hib/SUK) Drei Anträge zur Neuregelung der Organtransplantation sind Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 24. Juni 2013. In Saal 3101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Haus werden die Abgeordneten dazu verschiedene Sachverständige anhören. Für die Anhörung sind zwei Stunden geplant.

Erst in der letzten Sitzungswoche hatten die Abgeordneten aller Fraktionen einen gemeinsamen Antrag (17/13897) angenommen, der unter anderem vorsieht, dass Manipulationen an Wartelisten für Organspender künftig strafbar sein sollen. In einem weiteren Antrag /17/12225) fordert die Fraktion Die Linke, dass die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Organspende vorlegen soll, nach dem es künftig regelmäßige, unangekündigte Prüfungen in den Transplantationszentren und interdisziplinäre Transplantationskonferenzen geben soll. Die Bündnisgrünen sprechen sich in ihrem Antrag (17/11308) dafür aus, dass die Koordination von Organtransplantationen und die Aufsicht über die an den Transplantationen beteiligten Einrichtungen in Deutschland "in die Hände einer juristischen Person öffentlichen Rechts" überführt wird, die der Rechtsaufsicht des Gesundheitsministeriums unterstehen solle.

Zu diesen Vorschlägen werden die Abgeordneten folgende Einzelsachverständige hören: Anne-Gret Rinder, Christine Eberle, Dr. med. Axel Rahmel, Dr. Rainer Hess, Georg Baum, Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Eckhard Nagel, Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, Prof. Dr. Friedhelm Hase, Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery und Prof. Dr. Thomas Gutmann.

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2. Im Bundestag notiert: Angriff von Aufständischen auf das Bundeswehr-Feldlager Camp Marmal

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Diskrepanzen zwischen den Unterrichtungen des Bundestages durch die Bundesregierung und Vorfällen während des Isaf-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. In einer Kleinen Anfrage (17/13821) bezieht sich die Fraktion auf einen Angriff von Aufständischen auf das Bundeswehr-Feldlager Camp Marmal in Nähe der Stadt Masar-e-Sharif am 27. September 2008. Nach Aussagen eines deutschen Offiziers sei das Parlament über den tatsächlichen Ablauf der Geschehnisse nicht korrekt informiert worden. Die Linksfraktion fordert deshalb Informationen über den Ablauf des Angriffs sowie die Festnahme und das weitere Schicksal von drei Afghanen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 344 - 21. Juni 2013 - 14:20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Juni 2013