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BUNDESTAG/4516: Heute im Bundestag Nr. 381 - 18.07.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 381
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 18. Juli 2014, Redaktionsschluss: 09.40 Uhr

1. Frauenanteil bei der Bundespolizei
2. Studie zu Linksextremismus
3. Asservate bei totem V-Mann Corelli



1. Frauenanteil bei der Bundespolizei

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Anfang dieses Jahres sind von insgesamt 30.975 Beamten im Polizeivollzugsdienst der Bundespolizei 4.302 und damit 13,89 Prozent Frauen gewesen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/1939) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1755) vor. Danach waren zum selben Zeitpunkt von insgesamt 1.424 Beamten im Verwaltungsbereich der Bundespolizei 551 oder 38,69 Prozent weiblich.

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2. Studie zu Linksextremismus

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Ein Forschungsvorhaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zum Thema Linksextremismus ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2114). Darin schreibt die Fraktion, BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen habe in einem Beitrag auf "NDR-Info" angekündigt, "dass das Bundesamt eine wissenschaftliche Studie zum Thema Linksextremismus in Auftrag geben wolle, um mehr über den 'Gegner im Bereich Linksextremismus zu wissen'". Von der Bundesregierung möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, wie sich das Vorhaben einer solchen Studie begründet "angesichts der Tatsache, dass genau solche Studien im Rahmen des Bundesprogramms 'Initiative Demokratie stärken' von der Bundesregierung gefördert werden".

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3. Asservate bei totem V-Mann Corelli

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Sicherstellungen von Asservaten beim verstorbenen V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz, 'Corelli'" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2115). Wie die Fraktion darin schreibt, wurde "Corelli" am 7. April tot in seiner Wohnung am Stadtrand von Paderborn aufgefunden. Die die Umstände des Todes ermittelnde Polizeibehörde Bielefeld habe eine ganze Reihe von Asservaten sichergestellt. Wissen wollen die Abgeordneten, ob sich alle Asservate, die in "Corellis" Wohnung sichergestellt wurden, beim Bundeskriminalamt befinden. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, um welche Asservate es sich dabei genau handelt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 381 - 18. Juli 2014 - 09.40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Juli 2014