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BUNDESTAG/4543: Heute im Bundestag Nr. 408 - 13.08.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 408
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 13. August 2014, Redaktionsschluss: 13.00 Uhr

1. Elf Reptilienarten in Gewässern ausgesetzt
2. Neubaustrecke liegt im Plan
3. Überschuldung der privaten Haushalte
4. Breitbandversorgung in Brandenburg
5. Kohleförderung im Ausland



1. Elf Reptilienarten in Gewässern ausgesetzt

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Naturschutz (BfN) konnten bisher elf ausgesetzte oder entwichene gebietsfremde Reptilienarten in den vergangenen 20 Jahren in deutschen Gewässern nachgewiesen werden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/2277) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2181) hervor. Es sei allerdings davon auszugehen, dass tropische oder auf besondere Nahrung angewiesene Arten im Freiland in Deutschland nur kurze Zeit überleben würden. Nach nordamerikanischen, spanischen und französischen Untersuchungen bestehe jedoch eine Gefährdung für heimische Amphibienarten durch die Nordamerikanische Schmuckschildkröte und die Zierschildkröte aufgrund erhöhten Konkurrenzdrucks. Auf Grundlage von naturschutzfachlichen Invasivitätsbewertungen des BfN seien die Zierschildköte als potenziell invasive Art sowie die Nordamerikanische Schmuckschildkröte als invasive Art im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes eingestuft worden. Daraus folgt ein Besitz- und Vermarktungsverbot, von dem nur Tiere ausgenommen sind, die rechtmäßig in der EU gezüchtet oder in die EU importiert wurden. In der Antwort wird darauf hingewiesen, dass der Informationsstand der Bundesregierung nicht umfassend ist, weil die Aufgabe der allgemeinen Gefahrenabwehr sowie die Ausführung der Regelungen zum Naturschutz u nd zum Tierschutz im Kompetenzbereich der Bundesländer liegt.

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2. Neubaustrecke liegt im Plan

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung geht derzeit von einer Fertigstellung der Bahn-Neubaustrecke Wendligen-Ulm gemeinsam mit dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 im Jahr 2021 aus. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2239) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2123) mit. Sie beruft sich dabei auf Angaben der Deutschen Bahn AG. Es besteht für die Regierung "kein Anlass, alternative Einbindungen in den Knoten Stuttgart oder den Knoten Ulm zu prüfen".

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3. Überschuldung der privaten Haushalte

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Überschuldung privater Haushalte macht die Fraktion Die Linke zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/2250). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung erfahren, wie die Daten zur Verschuldung privater Haushalte erfasst werden und wie sich die Zahl überschuldeter Haushalte in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Im Vorwort zur Kleinen Anfrage schreibt die Fraktion, dass über sechs Millionen Haushalte in Deutschland als überschuldet anzusehen seien.

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4. Breitbandversorgung in Brandenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Breitbandversorgung in Brandenburg ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2245). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie viele Haushalte in dem Bundesland einen Internetanschluss haben und mit welchen Geschwindigkeiten diese Anschlüsse ausgerüstet sind. Weitere Fragen betreffen den Glasfaserausbau.

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5. Kohleförderung im Ausland

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um die Förderung von Kohleprojekten im Ausland geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2252). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, nach welchen Kriterien Kredite für Kohleprojekte im Ausland durch die staatliche KfW Bankengruppe vergeben werden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 408 - 13. August 2014 - 13.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2014