Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → FAKTEN

BUNDESTAG/4815: Heute im Bundestag Nr. 016 - 13.01.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 016
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 13. Januar 2015, Redaktionsschluss: 16.30 Uhr

1. Strom: Grundversorgung wird weniger genutzt
2. Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz



1. Strom: Grundversorgung wird weniger genutzt

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Nutzung von Grundversorgungstarifen für den Bezug elektrischer Energie geht langsam, aber ständig zurück. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/3395) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/3221) weiter mitteilt, werden die Grundversorgungstarife aber nicht überflüssig, "denn auch unabhängig von der Preisgestaltung wird dadurch sichergestellt, dass eine Auffangversorgung für im Grundsatz jeden Verbraucher vorhanden ist". Unter Berufung auf Angaben der Bundesnetzagentur und des Kartellamtes schreibt die Regierung, dass die Preise in der Grundversorgung höher seien als im Durchschnitt der anderen Verträge.

*

2. Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz

Inneres/Unterrichtung

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat den "Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2014" als Unterrichtung (18/3682) vorgelegt. Wie darin erläutert wird, ist eine fundierte Risikoanalyse als Grundlage erforderlich, um die Frage ausreichend beantworten zu können, wie der Staat eine "bedarfs- und risikoorientierte Vorsorge- und Abwehrplanung im Zivil- und Katastrophenschutz" gewährleisten kann. Diese Risikoanalyse diene der vorausschauenden und strukturierten Beschäftigung mit möglichen bundesrelevanten Gefahren und den bei ihrem Eintritt zu erwartenden Auswirkungen auf die Bevölkerung, ihre Lebensgrundlagen und die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Deutschland. Ziel sei die Erstellung eines möglichst umfassenden, vergleichenden Überblicks über unterschiedliche Gefahren und Ereignisse in Bezug auf ihre Eintrittswahrscheinlichkeit und das bei ihrem Eintreten zu erwartende Schadensausmaß.

Die Durchführung der Risikoanalyse startete den Angaben zufolge im Jahr 2012 mit den Gefahren "Hochwasser" und "Außergewöhnliches Seuchengeschehen". 2013 und 2014 folgten Analysen für die Gefahren "Wintersturm" und "Sturmflut", wie aus der Vorlage weiter hervorgeht. Aktuell werde die Risikoanalyse "Freisetzung von Stoffen aus Kernkraftwerken" bearbeitet.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 016 - 13. Januar 2015 - 16.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Januar 2015


Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang