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BUNDESTAG/5085: Heute im Bundestag Nr. 286 - 08.06.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 286
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 08. Juni 2015, Redaktionsschluss: 14.25 Uhr

1. Emissionen von Quecksilber
2. Nachhaltiges Holz für Ministeriumsneubau
3. Gesundheitsbelastung durch Glyphosat
4. Deutschland auf Rang drei bei Agrarexporten
5. Ergebnisse der IPU in Genf


1. Emissionen von Quecksilber

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/JOH) Der Bundesregierung liegen keine Daten vor, aus denen sich seit dem Jahr 2010 ein Trend zu einem wachsenden Quecksilberausstoß ableiten ließe. Bei Kraftwerken sei eine im Wesentlichen unveränderte Situation der Emissionen gegeben, schreibt sie in einer Antwort (18/5038) auf eine Kleine Anfrage (18/4868) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Grünen hatten unter Berufung auf die "Online Datenbank" des Umweltbundesamtes von einem Trend gesprochen, demzufolge seit 2010 mehr giftiges Quecksilber in die Umwelt gelangt.

Die Bundesregierung betont, dass Quecksilberemissionen erst seit wenigen Jahren in einigen Anlagen kontinuierlich gemessen würden, weil Probenentnahme und Analytik schwierig seien. Für viele Anlagen lägen nur Einzelmessungen vor. Beim sogenannten nationalen Inventar würden statistische Daten mit extern ermittelten Emissionsfaktoren verrechnet und daraus die Gesamtemissionen ermittelt. In das Schadstoffemissionsregister (PRTR) flössen nur die Meldungen der berichtspflichtigen Betreiber ein.

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2. Nachhaltiges Holz für Ministeriumsneubau

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Für den Neubau des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in Berlin wurde nach Mitteilung des für die Bauausführung zuständigen privaten Partners ausschließlich aus Europa stammendes Holz verwendet. Das geht aus einer Antwort (18/5031) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/4882) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Bereits in der Planungsphase sei das Ziel "Gold-Standard nach BNB" (Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen; ein Leitfaden Nachhaltiges Bauen für Bundesgebäude) festgelegt worden. Dieses Ziel sei während der Planungs- und Bauzeit beibehalten, in die Entscheidungsprozesse einbezogen und mit einem Gesamterfüllungsgrad von 86,2 Prozent erreicht worden. Damit wurde gemäß BNB die Qualitätsstufe 3 erreicht, die für mindestens 80 Prozent der verbauten Holzwerkstoffe aus nachhaltiger Forstwirtschaft verlangt.

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3. Gesundheitsbelastung durch Glyphosat

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die mögliche Belastung der Bevölkerung durch Pflanzenschutzmittel, die den Wirkstoff Glyphosat enthalten, steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/5027) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fraktion fordert eine Einschätzung der Bundesregierung zu den Konsequenzen aus der Einstufung von Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend durch die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation sowie zu Deutschlands Rolle im laufenden Wiederzulassungsverfahren der Europäischen Union. Glyphosat ist nach Darstellung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR) weltweit einer der am meisten eingesetzten Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln, die zur Verhinderung von unerwünschtem Pflanzenwuchs im Kulturpflanzenbau oder zur Beschleunigung des Reifeprozesses bei Getreide (Sikkation) verwendet werden. In Deutschland werden pro Jahr rund 6.000 Tonnen Glyphosat in der Landwirtschaft und etwa 40 Tonnen im Haus- und Kleingartenbereich ausgebracht.

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4. Deutschland auf Rang drei bei Agrarexporten

Ernährung und Landwirtschaft/Unterrichtung

Berlin: (hib/EIS) Der Export landwirtschaftlicher Produkte hat sich von dem durch die Finanzkrise bedingten Rückgang im Jahr 2009 erholt und ist trotz der von Russland verhängten Importrestriktionen erneut gewachsen. Das geht aus dem als Unterrichtung (18/4970) vorliegenden Agrarpolitischen Bericht 2015 der Bundesregierung hervor. "Durch den Export erlöst die Landwirtschaft jeden vierten Euro, die Ernährungsindustrie nahezu jeden dritten und die Landtechnikindustrie drei von vier Euro", schreibt die Bundesregierung. Damit haben sich laut Bericht die Ausfuhren seit der Wiedervereinigung nahezu vervierfacht. Nach den USA und den Niederlanden ist Deutschland weltweit drittgrößter Agrarexporteur. Dennoch seien für den Berichtszeitraum 2010 bis 2014 deutliche Schwankungen bei den Einkommen der Landwirtschaftsbetriebe zu verzeichnen. Während Ackerbaubetriebe 2013 und 2014 aufgrund sinkender Preise für Getreide und Zuckerrüben einen Gewinnrückgang von 19 Prozent hinnehmen mussten, konnten die Milchbetriebe seit drei Jahren erstmals wieder ein deutliches Plus von rund 31 Prozent verbuchen, heißt es in dem Bericht weiter.

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5. Ergebnisse der IPU in Genf

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/JOH) Über den Ablauf und die Ergebnisse der 131. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 12. bis 16. Oktober 2014 in Genf (Schweiz) informiert die fünfköpfige deutsche Delegation unter Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert in einer Unterrichtung (18/5066). Die IPU habe sich unter anderem mit der Geschlechtergerechtigkeit und der Beendigung der Gewalt gegen Frauen sowie der Rolle der Parlamente bei der Unterstützung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie befasst, heißt es darin. Der Dringlichkeitstagesordnungspunkt habe den Kampf gegen den Menschenhandel thematisiert.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 286 - 8. Juni 2015 - 14.25 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juni 2015

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