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BUNDESTAG/5174: Heute im Bundestag Nr. 375 - 27.07.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 375
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 27. Juli 2015, Redaktionsschluss: 10.21 Uhr

1. Radwege frei für E-Bikes
2. Breitbandnetzinfrastruktur im Überblick
3. Keine EU-Fördermittel beantragt
4. Keine Prognosen zu Schiffsdurchfahrten
5. Bund bewertet nicht angemeldete Projekte
6. Bahn will 87 Millionen Euro investieren


1. Radwege frei für E-Bikes

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird den zuständigen Straßenverkehrsbehörden die Freigabe von Radwegen für E-Bikes durch Einführung eines Zusatzzeichens "E-Bikes frei" ermöglichen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5438) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5184). Um das Unfallrisiko für Radfahrer zu senken, sei zudem eine Anpassung der Vorschriften über die Beleuchtungseinrichtungen von Fahrrädern an den Stand der Technik geplant, heißt es weiter.

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2. Breitbandnetzinfrastruktur im Überblick

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort (18/5441) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5191) einen Überblick über die Breitbandnetzinfrastruktur in Deutschland. Dabei geht es um die Verfügbarkeit in den einzelnen Bundesländern und um die Verfügbarkeit in den Städten und auf dem Land.

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3. Keine EU-Fördermittel beantragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Im Rahmen des Projektes "Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen" sind bisher noch keine konkreten Vorhaben für Fördermittel der Europäischen Union angemeldet worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5444) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5225) hervor.

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4. Keine Prognosen zu Schiffsdurchfahrten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine Prognosen zur Anzahl der Schiffsdurchfahrten der Kadetrinne und des Fehmarnbelts bis zum Jahr 2030 vor. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/5477) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5303). Die Bundesregierung habe auch keine systematisch erhobene Übersicht über die Umschlagstruktur und Entwicklung einzelner Gütergruppen für die Ostseehäfen Russlands.

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5. Bund bewertet nicht angemeldete Projekte

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) In Einzelfällen hat sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorbehalten, bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans auch von den Ländern nicht gemeldete Projekte zu bewerten. Dazu gehöre auch die Ortsumgehung Much in Nordrhein-Westfalen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5479) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5288) hervor.

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6. Bahn will 87 Millionen Euro investieren

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die DB Netz AG plant zum Erhalt der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Schirnding/Hof in den Jahren 2015 bis 2020 insgesamt Investitionen in Höhe von rund 64 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/5482) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5299) zur Eisenbahnstrecke Nürnberg-Prag im Rahmen der Transeuropäischen Netze hervor. Für den Erhalt der Strecke Regensburg-Marktredwitz seien im selben Zeitraum Investitionen von rund 23 Millionen Euro geplant, heißt es weiter.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 375 - 27. Juli 2015 - 10.21 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juli 2015

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