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BUNDESTAG/5337: Heute im Bundestag Nr. 537 - 16.10.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 537
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 16. Oktober 2015, Redaktionsschluss: 13.03 Uhr

1. Fast alle haben Internet
2. Keine Verkehrszahlen erfasst
3. Ausweitung der Lkw-Maut


1. Fast alle haben Internet

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) In Schleswig-Holstein haben 99,8 Prozent der Haushalte einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens einen Megabite pro Sekunde. 71,1 Prozent aller Haushalte haben einen Anschluss mit mehr als 100 Megabite pro Sekunde. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6274) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6132) zum Ausbau der Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein hervor.

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2. Keine Verkehrszahlen erfasst

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Bei den Angaben zu dem Zustand Berliner Straßenbrücken hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung keine durchschnittliche Verkehrszahlen und Schwerverkehrszahlen erfasst. Stattdessen würden streckenbezogene Verkehrszahlen für das übergeordnete Straßennetz in Berlin vorliegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/6273) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6129) hervor.

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3. Ausweitung der Lkw-Maut

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6320). Dabei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf eine andere Kleine Anfrage der Fraktion (18/5362). Den Abgeordneten geht es nunmehr unter anderem darum, ob die Entscheidung über die freihändige Vergabe der technischen Vorbereitung der Ausweitung der Lkw-Maut an die Toll Collect GmbH inzwischen getroffen worden ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 537 - 16. Oktober 2015 - 13.03 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Oktober 2015

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