1. Agrarwirtschaft soll nachhaltig sein

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Die Landwirtschaft in Deutschland soll unter Beachtung ökologischer, ökonomischer und sozialer Standards "nachhaltig" wirtschaften. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7562) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum agrarpolitischen Leitbild der Regierung (18/7293) hervor. Auf die Frage, was unter dem Begriff "bäuerliche Landwirtschaft" verstanden wird, heißt es, dass daraus wichtige Prinzipien für eine bäuerliche Wirtschaftsweise abgeleitet würden, die sich im agrarpolitischen Leitbild der Regierung widerspiegeln würden. Diese Prinzipien seien das Unternehmertum und Eigentum, die Nachhaltigkeit und Generationenverpflichtung, die bodengebundene und umweltverträgliche Erzeugung sowie Regionalität.

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2. Ausnahmeregelung für Neonikotinoide

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die mögliche Aufhebung des absoluten Anwendungsverbots bienengiftiger Insektizidwirkstoffe bei der Saatgutbehandlung von Wintergetreide steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/7607) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fraktion will wissen, warum die Bundesregierung eine Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit den Wirkstoffen Clothianidin, Imidacloprid, Thiamethoxam sowie Methiocarb aus der Gruppe der Neonikotinoide behandeltem Saatgut für Mais und Wintergetreide in Betracht zieht.

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3. Haltung von Bio-Legehennen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Höhe der Belegung von Legehennen pro Stall in der Biohaltung in Deutschland ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/7613) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Grünen sehen auf die Bundesrepublik ein mögliches EU-Vertragsverletzungsverfahren zukommen, weil aufgrund einer entsprechenden EU-Verordnung maximal nur 3.000 Tiere gehalten werden dürften. Die Grünen wollen deshalb von der Bundesregierung wissen, welche Informationen und Daten seitens der EU zu diesem Thema angefordert wurden.

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4. Lage von Frauen im Wissenschaftssystem

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Bündnis 90/Die Grünen wollen eine Bilanz zur Gleichstellung von Frauen im Wissenschaftssystem erhalten und fragen in ihrer Kleinen Anfrage (18/7608), wie die Bundesregierung den aktuellen Stand der Gleichstellung an den deutschen Hochschulen, an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und an den Ressortforschungseinrichtungen beurteilt. Ferner will die Fraktion wissen, welche genuin neuen Maßnahmen die Bundesregierung seit Beginn der laufenden Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, um Gleichstellung in der Wissenschaft zu befördern und welche neuen weiteren Initiativen die Bundesregierung noch für diese Legislaturperiode plant.

Der jüngste Datenreport der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zu Frauen in Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen von 2015 habe festgestellt, dass insbesondere bei den Professuren mit einer Steigerung des Frauenanteils von jährlich durchschnittlich 0,77 Prozentpunkten in den letzten zehn Jahren nur ein begrenzter Zuwachs zu verzeichnen sei. Der kürzlich vorgelegte Imboden-Bericht zur Evaluation der Exzellenzinitiative habe bilanziert, dass sich das Problem der "leaky pipeline", also das Phänomen der über den Karriereverlauf abnehmenden Frauenanteile, in Deutschland während der vergangenen zehn Jahre zwar leicht gebessert habe, aber immer noch größer als in anderen europäischen Ländern sei.

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