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BUNDESTAG/5766: Heute im Bundestag Nr. 280 - 12.05.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 280
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 12. Mai 2016, Redaktionsschluss: 10.21 Uhr

1. Mängel von Herstellern gemeldet
2. Weiterentwicklung der Abgasuntersuchung
3. 875 Brückenerneuerungen geplant
4. Alternative nicht berücksichtigt
5. Nachfrage zu Schiffshavarie in der Elbe


1. Mängel von Herstellern gemeldet

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Fahrzeugrückrufe wegen mangelnder Abgasreinigung in den Jahren 2011 bis 2014 sind in allen Fällen von den Fahrzeugherstellern beziehungsweise den verantwortlichen Importeuren beim Kraftfahrzeugbundesamt (KBA) angezeigt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/8319) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8122) hervor.

Diese hätten die Mängel zusammen mit einer vorgeschlagenen Abhilfemaßnahme dem KBA gemeldet, heißt es weiter. Nach Angaben der Hersteller seien die betroffenen Fahrzeuge in den erforderlichen typgenehmigten Zustand versetzt worden.

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2. Weiterentwicklung der Abgasuntersuchung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung prüft die Weiterentwicklung der Abgasuntersuchung, damit die abgasrelevanten Fahrzeugeinrichtungen verlässlich überprüft werden können. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/8301) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8121) zur "Position der Bundesregierung zur verpflichtenden Abgasuntersuchung".

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3. 875 Brückenerneuerungen geplant

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Fertigstellung der 875 Brückenerneuerungen auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) wird sich über mehrere Jahre erstrecken. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18)/8321) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8156).

Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes würden im Rahmen ihrer unternehmerischen Verantwortung über Auswahl und Zeitpunkt der zu erneuernden Brücken sowie die jeweiligen Einzelmaßnahmen entscheiden, heißt es weiter. Der Bund nehme hierauf keinen Einfluss.

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4. Alternative nicht berücksichtigt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Nicht-Berücksichtigung der Alternative zum Autobahnneubau A 39 Lüneburg - Wolfsburg im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8325). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wieso die vom Land Niedersachsen angemeldete Alternative nicht berücksichtigt wurde und welche konkreten Auswirkungen der geplante Neubau auf die dem Natur-2000-Netzwerk zugehörigen Schutzgebiete haben wird.

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5. Nachfrage zu Schiffshavarie in der Elbe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Havarie des Containerschiffs "CSCL Indian Ocean" bei Hamburg am 3. Februar 2016 ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8315). Dabei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage in der Bundestagsdrucksache (18/7931).

Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, wie viele Schiffe, die nach Schifffahrtsstraßen-Ordnung die für außergewöhnlich große Fahrzeuge definierten Abmessungen für die Seeschifffahrtsstraßen Jade, Weser und Elbe überschreiten, nach Kenntnis der Bundesregierung diese Seeschifffahrtsstraßen seit 2005 pro Jahr befuhren.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 280 - 12. Mai 2016 - 10.21 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Mai 2016

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