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BUNDESTAG/6466: Heute im Bundestag Nr. 218 - 30.03.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 218
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 30. März 2017, Redaktionsschluss: 10.40 Uhr

1. Durch Erasmus + Europa erfahren
2. Grüne wollen Erasmus+ stärken


1. Durch Erasmus + Europa erfahren

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag

Berlin: (hib/ROL) Gerade vor dem Hintergrund des britischen Austrittsreferendums ("Brexit") gilt es, die Bedeutung der europäischen Integration noch stärker hervorzuheben: Internationaler Austausch und das Bildungsprogramm Erasmus+ sind hier von besonderer Bedeutung, da sie die ideale Gelegenheit dafür bieten, der anhaltenden Europa-Skepsis konsequent vorzubeugen. Das schreiben CDU/CSU und SPD in ihrem Antrag (18/11726). Mit dem Programm Erasmus+ soll Europa für den Einzelnen "erfahrbar" werden. Das gelte für junge Menschen, egal ob Studenten, Auszubildende, Schüler oder Aktive in der Jugendarbeit, wie auch für Erwachsene, die als Fach- und Lehrkräfte in den unterschiedlichen Bildungsbereichen tätig sind. Die Koalitionsfraktionen treten dafür ein, das Programm Erasmus+ weiterzuentwickeln. Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel soll die nächste Programmgeneration von Erasmus+ mit einem höheren beziehungsweise bedarfsgerechteren Gesamtetat ausgestattet werden, da bei allen Programmbereichen von Erasmus+ den Förderquoten ein tatsächlich viel höherer Bedarf gegenüberstehe.

Der Bologna-Prozess habe erfolgreich einen Europäischen Hochschulraum geschaffen und die Mobilität im Bereich Hochschulbildung und Forschung erhöht. Der KopenhagenProzess habe den Europäischen Qualifikationsrahmen initiiert und die Transparenz von Bildungssystemen in Europa verbessert. Mit der Weiterentwicklung des europäischen Bildungsprogramms Erasmus hin zu Erasmus+ im Januar 2014 sollte in erster Linie die transeuropäische Mobilität auf EU-Ebene für alle - also von Schülern, Lehrkräften, Ausbildern und Auszubildenden, Studenten sowie ehrenamtlich Aktiven in der Jugend- und Erwachsenenbildungsarbeit - ermöglicht und weiter ausgeweitet werden.

Um die Gesamtmobilität in der EU zu steigern, wurde das Budget von Erasmus+ für den Zeitraum 2014 bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zur Vorperiode auf 14,7 Milliarden Euro erhöht. Damit sollen mehr als vier Millionen Menschen und 125.000 Institutionen, darunter zwei Millionen Studenten, 650.000 berufliche Ausbildungen und Praktika im Ausland und 500.000 junge Menschen als Freiwillige, über 25.000 strategische Partnerschaften von Bildungsinstitutionen und 800.000 Pädagogen aus allen Arbeitsbereichen gefördert werden. Zudem leiste Erasmus+ auch einen Beitrag zur Umsetzung der neuen Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Die Regierungskoalitionen fordern zudem, die finanziellen Mittel, die im mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020 für Erasmus+ vorgesehen sind, vor Zweckentfremdung zu sichern und die transeuropäische Mobilität für alle Programmbereiche von Erasmus+ auf europäischer Ebene im Hinblick auf die einzelnen Bildungsbereiche in einem ausgewogenen Verhältnis sicherzustellen und weitere Anreize für den Ausbau zu schaffen. Die wichtige Funktion von Erasmus+ solle auch als Chance für stärkere Zusammenarbeit und internationalen Austausch gerade auch mit Nicht-EU-Staaten aus dem Europäischen Hochschulraum, insbesondere aus Südost- und Osteuropa, unterstützt werden.

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2. Grüne wollen Erasmus+ stärken

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag

Berlin: (hib/ROL) Die Europaskepsis scheint immer stärker um sich zu greifen. Spätestens mit der Brexit-Entscheidung blicken immer mehr Europäer mit Sorge auf die Zukunft Europas. Das schreiben Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Antrag (18/11737). Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, sich umso mehr auf europäischer Ebene dafür einzusetzen den Erasmus+-Studiengang zu stärken, der sich an Studenten richtet, die sich das Lernen im Ausland ohne die Förderung nicht leisten könnten.

Erasmus+ ist das Programm für Bildung, Jugend und Sport der Europäischen Union. In Erasmus+ werden die bisherigen EU-Programme für lebenslanges Lernen, Jugend und Sport sowie die europäischen Kooperationsprogramme im Hochschulbereich zusammengefasst. Erasmus+ ist mit einem Budget in Höhe von rund 14,8 Milliarden Euro ausgestattet. Mehr als vier Millionen Menschen werden nach Einschätzung der EU voraussichtlich bis 2020 von diesen EU-Mitteln profitieren. Das auf sieben Jahre ausgelegte Programm soll Kompetenzen und Beschäftigungsfähigkeit verbessern und die Modernisierung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung und der Kinder- und Jugendhilfe voranbringen.

Die Grünen schreiben in ihrem Antrag, Erasmus+ wolle alle bewegen, von den Jugendlichen in den Sommerferien bis zum erwachsenen Altenpflegeumschüler, vom Studierenden bis zur Auszubildenden in der Systemgastronomie.

Nach Ansicht der Grünen sei für viele Menschen Europa selbstverständlicher Alltag, begeistere die Menschen. Gerade die Jugend lebe und schätze Europa mit all seiner Vielfalt, seinen Freiräumen und Möglichkeiten. Mehr als sieben Millionen Europäer hätten dank "Erasmus+" und seiner Vorgängerprogramme schon einmal in einem anderen europäischen Land gelebt und gelernt. Wer Europa auf diese Weise erfahren habe, kenne seinen Wert.

Ferner soll mit einer europaweiten Offensive für sozial-ökologische Investitionen und Innovationen die "europäische Jugendgarantie" umgesetzt werden, damit alle jungen Europäer spätestens vier Monate nach ihrem Schulabschluss einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz erhalten.

Außerdem machen sich die Grünen dafür stark, zwischen den Teilnehmerstaaten Ideen voranzubringen, wie alle europäischen Regionen von Erasmus+ profitieren können. Eingefahrene Ströme nur in eine bestimmte Richtung oder nur zwischen bestimmten Staaten sollten zugunsten vielfältiger Austauschkontakte überwunden werden. Dazu müssten vor allem kleinere Staaten in Randlagen, mit komplexen Sprachen und auf den ersten Blick herausfordernden Lern- und Lebensbedingungen als Anlauforte gestärkt und vermehrt ins Bewusstsein gebracht werden.

Ferner fordern die Grünen die Bundesregierung auf, auf nationaler Ebene dafür zu sorgen, bis 2020 für die Bildung sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf zuwenden. Auch soll für Forschung und Entwicklung ein ehrgeizigeres Ziel in den Blick genommen werden als 3 Prozent. Die Fraktion setzt sich dafür ein, dass gesamtstaatlich bis 2025 insgesamt mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden. Beide Ziele gingen Hand in Hand: Spitzenleistungen in Forschung und Entwicklung seien auf Dauer nur zu erreichen und zu halten, wenn das Bildungssystem leistungsfähiger, das heißt durchlässiger, chancenreicher und individuell fördernder werde.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 218 - 30. März 2017 - 10.40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. April 2017

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