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BUNDESTAG/6915: Heute im Bundestag Nr. 063 - 13.02.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 063
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 13. Februar 2018, Redaktionsschluss: 10.16 Uhr

1. Wetterbedingte Ausfälle von Flügen
2. Folgen der Digitalisierung für Taxigewerbe
3. AfD fragt nach Schleusenbau in Brunsbüttel
4. Sanierung der Rader Hochbrücke
5. Böschungsrutschung am Nord-Ostsee-Kanal


1. Wetterbedingte Ausfälle von Flügen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung liegen keine Informationen zu wetterbedingten Ausfällen von Flügen vor. Das geht aus der Antwort (19/590) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/496) hervor. Die Liberalen hatten sich nach wetterbedingten Flugausfällen auf den 16 internationalen deutschen Verkehrsflughäfen - insbesondere aber am Flughafen Saarbrücken - erkundigt. Wetterbedingte Absagen der Starts oder Landungen von Flugzeugen seien Entscheidungen der Flughafenbetreiber, Luftfahrtunternehmen und Piloten, schreibt die Regierung. Über die einzelnen Gründe werde keine Statistik geführt.

Zu den Wetterbedingungen am Flughafen Saarbrücken ist aus Sicht der Bundesregierung festzustellen, "dass im Vergleich mit anderen internationalen Verkehrsflughäfen Deutschlands zeitweise schlechte Sicht- und Wolkenverhältnisse auftreten". Dies sei insbesondere der Fall wenn bei Strömungsrichtungen aus Südwest bis West feuchte, wolkenreiche Luftmassen herangetragen werden. Die Häufigkeit von Wetterlagen mit eingeschränkten Sichten und niedriger Bewölkung in Saarbrücken sei vergleichbar mit der Häufigkeit dieses Wetters an den Flughäfen im Norden Deutschlands, heißt es in der Antwort weiter.

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2. Folgen der Digitalisierung für Taxigewerbe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für innovative Mobilitätslösungen interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/556) verweisen die Abgeordneten darauf, dass das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene novellierte Personenbeförderungsgesetz (PBefG) "schon heute nicht mehr zeitgemäß ist". Die Digitalisierung als neue Komponente des modernen Lebens wird in der Novelle nach Auffassung der Liberalen "nicht ausreichend berücksichtigt". Auch die Monopolkommission und Sharing-Experten würden insbesondere die aktuellen Regelungen zu Taxi- und Mietwagenverkehr als antiquiert und unflexibel kritisieren. Zudem habe die Verkehrsministerkonferenz der Länder am 10. November 2017 festgestellt, dass "insbesondere auch die rasche Entwicklung digitaler Technologien eine Anpassung des Personenbeförderungsrechts erfordert" und die Bundesregierung aufgefordert, "dem Änderungsbedarf durch zügige Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Rechnung zu tragen".

Die FDP-Fraktion möchte vor diesem Hintergrund erfahren, welche Regelungen des PBefG die Bundesregierung hinsichtlich der zunehmenden Digitalisierung und der damit einhergehenden neuen Geschäftsmodelle für überarbeitungswürdig hält. Spezielle Nachfragen werden zur Zukunft des Taxigewerbes gestellt. So wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob die Bundesregierung plant, die Grundvoraussetzungen für das Erlangen eines Personenbeförderungsscheins (P-Schein) innerhalb des Taxigewerbes zu ändern. Gefragt wird auch, ob eine Reform der Wettbewerbsregulierung innerhalb des Taxigewerbes geplant ist.

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3. AfD fragt nach Schleusenbau in Brunsbüttel

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Den Bau einer neuen Schleusenkammer zwischen den beiden "Alten Schleusen" und den beiden "Neuen Schleusen" am Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/619). Die Abgeordneten erkundigen sich nach dem aktuellen Planungs- und Realisierungsstand des Bauvorhabens.

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4. Sanierung der Rader Hochbrücke

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem aktuellen Planungs- und Realisierungsstand der Sanierung der Rader Hochbrücke bei Rendsburg (Schleswig-Holstein) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/602). Die Rader Hochbrücke, auf der die Autobahn A 7 den Nord-Ostsee-Kanal überquert, befinde sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand, schreiben die Abgeordneten.

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5. Böschungsrutschung am Nord-Ostsee-Kanal

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Über die Zahl der Böschungsrutschungen am Nord-Ostsee-Kanal in den letzten zehn Jahren möchte die Fraktion der AfD informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/631) schreiben die Abgeordneten, Böschungsrutschungen würden sich negativ auf den laufenden Schiffsverkehr auswirken. Es komme zu Geschwindigkeitsreduzierungen, festgelegt durch die Verkehrslenkung, und zu längeren Wartezeiten in den Ausweichen. Die AfD-Fraktion möchte laut der Vorlage wissen, was die Bundesregierung tut, um künftigen Böschungsrutschungen entgegenzuwirken.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 063 - 13. Februar 2018 - 10.16 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Februar 2018

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