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BUNDESTAG/7056: Heute im Bundestag Nr. 204 - 03.04.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 204
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 3. April 2018, Redaktionsschluss: 11.00 Uhr

1. Bessere Versorgung mit Weichenheizungen
2. Probleme beim Schleusenbau in Brunsbüttel
3. Landstrom für deutsche Häfen
4. 779 Studenten in der Fachrichtung Nautik
5. Projekte der Hafenhinterlandanbindung
6. Linke fragt nach Schienenersatzverkehr


1. Bessere Versorgung mit Weichenheizungen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Auf den Bahnstrecken soll die Versorgung mit Weichenheizungen kontinuierlich verbessert werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1351) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1076) unter Berufung auf Angaben der Deutschen Bahn AG. Von 2018 bis 2022 sollen danach etwa 600 Weichenheizungen neu-, aus- und umgebaut werden.

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2. Probleme beim Schleusenbau in Brunsbüttel

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort (19/1353) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1079) näher auf Vertragsstreitigkeiten ein, die in einer früheren Antwort (19/729) als einer der Gründe für die Bauverzögerungen an der fünften Schleuse des Nord-Ostsee-Kanals in Brunsbüttel genannt wurden. Laut der Vorlage habe das ursprünglich ausgeschriebene Verfahren zur Schlickbaggerung unter Kampfmittelverdacht im Bereich des elbseitigen Vorhafens aufgrund von erhöhten Sicherheitsanforderungen, Weiterentwicklungen des Standes der Technik und neuen Erkenntnissen zu Umfang und Art möglicher Kampfmittelfunde nicht mehr angewendet werden können. Die Regierung schreibt weiter: "Es gelang nicht, in Abstimmung mit dem Auftragnehmer ein neues, abnahmefähiges Räumkonzept zu erarbeiten."

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3. Landstrom für deutsche Häfen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sieht vor, flächendeckend Landstrom für die deutschen Häfen zur Verfügung zu stellen und sich für eine europaweit einheitliche Nutzungspflicht einzusetzen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1354) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1080).

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4. 779 Studenten in der Fachrichtung Nautik

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Am Stichtag 1. Dezember 2017 gab es nach Angaben der Bundesregierung 779 Schüler und Studenten in der Fachrichtung Nautik/Schiffsführung. Das geht aus der Antwort (19/1355) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1113) hervor, die sich nach dem "Lotsen-Nachwuchs auf deutschen Wasser-Revieren" erkundigt hat. Die Regierung beruft sich in der Antwort auf Auskünfte der Ständigen Arbeitsgemeinschaft der Küstenländer für das Seefahrtbildungswesen. Beantwortet wird auch die Frage nach der Zahl der in naher Zukunft das 65. Lebensjahr erreichenden Lotsen. Laut der Vorlage betrifft das in den nächsten fünf Jahren 110 Lotsen und in den nächsten zehn Jahren 292 Lotsen.

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5. Projekte der Hafenhinterlandanbindung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) 17 Schienenprojekte, 54 Straßenprojekte und sieben Wasserstraßenprojekte, die sich in den Ausbaugesetzen im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2030 finden und die Funktion der Hafenhinterlandanbindung erfüllen, listet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1383) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1029) auf . Des Weiteren werden in der Vorlage zwölf Eisenbahninfrastrukturprojekte aus dem Potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgeführt, denen die Bundesregierung nach eigener Aussage eine wichtige Funktion zur Hafenhinterlandanbindung zurechnet. Die Bewertung der noch offenen Vorhaben des Potenziellen Bedarfs im neuen Bedarfsplan für die Bundesschienenwege sei noch nicht abgeschlossen, heißt es in der Antwort. Sofern die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen sei, würden die Projekte in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen. "Die Bewertung der Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfs soll bis zum dritten Quartal 2018 erfolgen", schreibt die Regierung.

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6. Linke fragt nach Schienenersatzverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die beabsichtigten Bauarbeiten auf der Bahnstrecke zwischen Landshut und dem Hauptbahnhof München im Sommer 2018 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/1361). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die DB Netz AG über ein ausgearbeitetes Ersatzkonzept für den Schienenersatzverkehr auf dem betroffenen Streckenabschnitt zwischen München-Feldmoching und Freising verfügt. Gefragt wird auch, in welcher Taktung und mit welcher Sitzkapazität der Schienenersatzverkehr München-Feldmoching - Freising und die Ersatz-S-Bahn Hauptbahnhof München - Flughafen München eingesetzt wird.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 204 - 03. April 2018 - 11.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. April 2018

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