1. Fragen zu Kernbrennstoffen in Jülich

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/6877) das "Detailkonzept zur Entfernung der Kernbrennstoffe des Allgemeinen Versuchsreaktors in Jülich aus dem derzeitigen Behälterlager". Von der Bundesregierung wollen die Grünen unter anderem Auskunft über den Stand der Sanierungsarbeiten am Behälterlager.

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2. Umgang mit teerhaltigem Straßenaufbruch

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/6831) "Verwertungsoptionen zur Behandlung von anfallendem teerhaltigen Straßenaufbruch". Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, wie hoch das jährliche Abfallaufkommen an teerhaltigem Straßenaufbruch ist.

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3. Fragen zu umweltwirksamen Stoffen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/6836) nach den dem Bundesumweltamt bekannten endokrin aktiven sowie antibiotischen Wirkstoffen. Zudem fragt die Fraktion nach Forschungsvorhaben in diesem Bereich.

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4. FDP fragt nach passivem Immissionsschutz

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die "Reduktion innerstädtischer NOx-Belastung durch passiven Immissionsschutz" ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/6838). Die Liberalen fragen die Bundesregierung unter anderem nach bereits bekannten und genutzten Maßnahmen des passiven Immissionsschutzes. Zudem erkundigt sich die Fraktion nach entsprechenden Forschungsvorhaben.

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5. Fragen zu Strahlenschutzkursen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die "Zulassung von Strahlenschutzkursen" thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/6839). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über die Folgen einer Änderung in der "Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts" für die Zulassung dieser Kurse.

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6. Flächendeckende Diesel-Nachrüstung

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/SCR) Der Bundesrat spricht sich dafür aus, Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien für betroffene Dieselfahrzeuge flächendeckend zu ermöglichen. Das von der Bundesregierung vorgelegte "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten" soll entsprechend modifiziert werden. Das Konzept sieht Umtauschprämien und Hardware-Nachrüstungen für die 15 "besonders belasteten Gebiete" vor. Dies geht aus einer Stellungnahme des Bundesrates (19/6927) zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/6335) hervor. Der Gesetzentwurf hat vor allem zum Ziel, Fahrverbote zu erschweren und Ausnahmen für bestimmte Dieselfahrzeuge zu normieren.

In ihrer Gegenäußerung lehnt die Bundesregierung das Ansinnen der Länderkammer ab. Eine flächendeckende Einführung von Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien sei nicht erforderlich.

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