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BUNDESTAG/8186: Heute im Bundestag Nr. 321 - 26.03.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 321
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 26. März 2019, Redaktionsschluss: 10.54 Uhr

1. Kosten für Ersatzneubau auf der A20
2. FDP fragt nach maroden Brücken
3. Zahl der Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen
4. FDP fragt nach Flüssiggas-Tankstellen
5. Wassertourismus in Nebenwasserstraßen
6. Grüne Radfahrstreifen im Straßenverkehr


1. Kosten für Ersatzneubau auf der A20

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Nach Angaben der Bundesregierung liegen die Planungskosten für die Behelfsbrücke im abgesackten Teil der Bundesautobahn A20 nahe der Anschlussstelle Tribsees (Mecklenburg-Vorpommern) bei etwa 400.000 Euro. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/8198) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/7853) hervor. Die Baukosten für die Behelfsbrücke werden mit 58 Millionen Euro beziffert, die Kosten für den Ersatzneubau mit etwa 100 Millionen Euro.

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2. FDP fragt nach maroden Brücken

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach sanierungsbedürftigen Brücken im Land Bremen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/8217). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Zustandsnoten der Brücken in Bremen in den vergangenen fünf Jahren verändert haben.

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3. Zahl der Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen interessiert sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/8216). Darin wird unter anderem nach der Zahl der Bahnhöfe und der sie nutzenden Passagiere gefragt. Wissen wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung auch, wie viele Bahnhöfe, die aktuell in Nordrhein-Westfalen aus- oder umgebaut werden, voraussichtlich nicht fristgerecht fertig werden und welche Gründe es dafür gibt.

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4. FDP fragt nach Flüssiggas-Tankstellen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Ob eine Förderung für LNG/CNG-Tankstellen (Flüssigerdgas) aus dem Sofortprogramm Saubere Luft erfolgen kann, möchte die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/8215) erkundigen sich die Abgeordneten außerdem nach der Anzahl der LNG/CNG-Tankstellen in Deutschland.

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5. Wassertourismus in Nebenwasserstraßen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach dem wirtschaftlichen Potenzial des Wassertourismus in den Nebenwasserstraßen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/8214). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung plant, einen eigenen Haushaltstitel für Nebenwasserstraßen zu schaffen.

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6. Grüne Radfahrstreifen im Straßenverkehr

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die durch das Land Berlin vorgenommene "Einführung grüner Radfahrstreifen im Straßenverkehr" thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/8213). Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten wissen, welchen Stellenwert sie generell der bundesweit einheitlichen Verwendung von Signal- und Markierungsfarben im Straßenverkehr beimisst und wie sie vor diesem Hintergrund das Ziel bewertet, ausgewählte Radfahrstreifen künftig mit grüner Farbe, statt wie bislang deutschlandweit üblich mit roter Farbe, zu markieren.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 321 - 26. März 2019 - 10.54 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. März 2019

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