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BUNDESTAG/8345: Heute im Bundestag Nr. 483 - 02.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 483
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 2. Mai 2019, Redaktionsschluss: 10.02 Uhr

1. Pünktlichkeit in Fernzügen nimmt ab
2. Südamerikanische Transkontinentalbahn
3. Förderung privater Gleisanschlüsse
4. FDP fragt nach Potenzial von Hyperloop
5. Anflüge nur mithilfe von GPS erfragt
6. Baumaßnahmen auf Autobahnen erfragt


1. Pünktlichkeit in Fernzügen nimmt ab

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) In den Fernzügen der Deutschen Bahn lag die Reisendenpünktlichkeit 2017 bei 84,3 Prozent und im Jahr 2018 bei 80,1 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/9205) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8530) hervor. Die zugbezogene Pünktlichkeit lag der Antwort zufolge 2017 bei 78,5 Prozent und 2018 bei 74,9 Prozent. Die Regierung beruft sich dabei auf Auskünfte der Deutschen Bahn AG (DB AG).

Für die Berechnung der Reisendenpünktlichkeit für die täglich rund 400.000 Fahrgäste im Fernverkehr werden der Vorlage zufolge die Daten im Gegensatz zur betrieblichen Pünktlichkeit nicht nur gemessen, sondern auch simuliert und berechnet. Dazu würden die täglichen Buchungsdaten von etwa 270.000 Reisenden mit den Pünktlichkeitsdaten der etwa 7.000 Fernverkehrshalte verknüpft, ausfallende und Ersatzzüge berücksichtigt und für jeden nicht erreichten Anschluss konkrete Alternativverbindungen ermittelt und bewertet. Für die 130.000 Reisen ohne exakte Buchungsdaten (BahnCard 100, Streckenzeitkarten, Interrail und ähnliches) würden Simulationsrechnungen insbesondere auf der Basis der Verkaufs- und Nutzungsstatistiken durchgeführt. Jede Reise werde analog den konkret gebuchten Verbindungen mit der realen Betriebssituation in Verbindung gesetzt und bewertet, schreibt die Regierung. "Die Reisen von Fernverkehrsfahrgästen werden dann als pünktlich gewertet, wenn die Fahrgäste mit weniger als 15 Minuten Verspätung am Zielort ihrer Reise ankommen", heißt es in der Antwort.

Die zugbezogene Pünktlichkeit ergibt sich den Angaben zufolge aus dem Anteil pünktlicher Ankünfte in Bezug auf alle Unterwegs- und Endhalte in Deutschland. Ein Halt werde als pünktlich gewertet, "wenn die Ankunftszeit innerhalb von 5 Minuten und 59 Sekunden erreicht wird".

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2. Südamerikanische Transkontinentalbahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Bei der südamerikanischen Transkontinentalbahn handelt es sich nach Angaben der Bundesregierung um Überlegungen für eine transkontinentale Eisenbahnverbindung ("Bi-ozeanische Eisenbahn") von der pazifischen zur atlantischen Küste Südamerikas. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/9213) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/8720) hervor. "Das Projekt ist nach Kenntnis der Bundesregierung zum jetzigen Stand noch nicht konkretisiert", heißt es in der Antwort weiter. Eine Machbarkeitsstudie unter deutscher Beteiligung liege nicht vor - ebenso wenig wie ein Antrag auf Finanzierung einer solchen Studie.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), so schreibt die Bundesregierung weiter, habe 2017 mit dem bolivianischen Ministerium für öffentliche Arbeiten, Dienste und Wohnungswesen eine Absichtserklärung zum Erfahrungsaustausch für das Projekt abgeschlossen. "Sie beinhaltet die Absicht, dazu beizutragen, eine fortlaufende Kooperation interessierter Unternehmen und öffentlicher Institutionen in Fragen der Planung, der Finanzierung, des Baus und des Betriebs zu etablieren", heißt es in der Vorlage. Darin macht die Regierung deutlich, dass sie die am Projekt einer südamerikanischen Transkontinentalbahn interessierten deutschen Unternehmen "mittels politischer Begleitung" unterstützt.

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3. Förderung privater Gleisanschlüsse

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Förderung privater Gleisanschlüsse im Rahmen der Gleisanschlussförderrichtlinie ist nach Ansicht der Bundesregierung "in Bezug auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen angemessen"gewesen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/9305) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/8731) hervor. Von den 264 in den Jahren von 2004 bis 2018 gestellten Anträgen auf Förderung sind der Vorlage zufolge 171 bewilligt worden. 130,7 Millionen Euro seien der Wirtschaft in diesem Zeitraum durch die Gleisförderungspolitik des Bundes zugegangen.

Die Bundesregierung begrüße es ausdrücklich, wenn Logistikzentren über einen genutzten Bahnanschluss verfügen, heißt es in der Antwort. Die Zuständigkeit für das Planungs- und Umweltrecht bei der Genehmigung und dem Bau von aufkommensstarken Industrie- und Logistikstandorten liege bei den Ländern. Die Bundesregierung habe die Länder im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr 2018 gebeten zu prüfen, inwieweit eine verbindliche Berücksichtigung von Schienenanbindungen im Planungs- und Umweltrecht möglich sei. Eine Antwort hierzu stehe noch aus.

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4. FDP fragt nach Potenzial von Hyperloop

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie die Bundesregierung das Potenzial des Hochgeschwindigkeitstransportsystems "Hyperloop" einschätzt, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9247) erfahren. Wie die Liberalen schreiben handelt es sich dabei um "die Fortbewegung in einer weitgehend evakuierten Fahrröhre, in welcher Transportkapseln fungieren". Diese Kapseln, die auf Luftkissen gleiten, würden mit nahezu Schallgeschwindigkeit in den Fahrröhren fortbewegt. Das Teilvakuum sei es, was eine Reisegeschwindigkeit von etwa 1.220 km/h ermögliche, wodurch der Luftwiderstand sinke. In den Kapseln können nach Aussage der FDP-Fraktion Waren oder auch Menschen transportiert werden.

Gefragt wird nun, zu welchem Zeitpunkt es nach Kenntnis der Bundesregierung aus technologischer Sicht möglich ist, den ersten "Hyperloop" Warentransport und den ersten Personentransport in Deutschland durchzuführen. Wissen wollen die Abgeordneten auch, mit welchen finanziellen Mitteln die Bundesregierung die Entwicklung von "Hyperloops" basierend auf Vakuumkammern unterstützt.

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5. Anflüge nur mithilfe von GPS erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Ob die Bundesregierung plant, Anflüge an Verkehrs- und Sonderflugplätze nur mithilfe von GPS flächendeckend zu ermöglichen, möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/9259) erkundigen sich die Abgeordneten zudem danach, wie viele Verkehrs- und Sonderflugplätze es in Deutschland gibt und wie viele Verkehrs- und Sonderflugplätze in den letzten zehn Jahren geschlossen wurden.

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6. Baumaßnahmen auf Autobahnen erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die "Koordination von Autobahnbaustellen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/9336). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele langfristige und kurzfristige Baumaßnahmen wie Fahrstreifenerweiterungen oder Brückensanierungen bundesweit seit 2009 an Autobahnen durchgeführt wurden und wie viele dieser Maßnahmen für 2019 geplant sind. Gefragt wird auch, welche Maßnahmen die Bundesregierung seit 2015 unternommen hat, "um die lokale Koordination mehrerer an einer Baumaßnahme im Straßenverkehr beteiligter Unternehmen sowie der von Auftragnehmern beauftragten Subunternehmen zu verbessern".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 483 - 02. Mai 2019 - 10.02 Uhr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Mai 2019

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