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BUNDESTAG/8481: Heute im Bundestag Nr. 624 - 28.05.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 624
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 29. Mai 2019, Redaktionsschluss: 10.36 Uhr

1. Medianeinkommen in Sachsen-Anhalt
2. Keine Änderung nach Verbändeanhörung
3. Erfassung von Telefonaten
4. Stellungnahmen werden veröffentlicht
5. FDP fragt nach Weiterbildung
6. Anzahl der ALG-II-Bescheide


1. Medianeinkommen in Sachsen-Anhalt

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das Medianeinkommen aller sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten der Kerngruppe in Sachsen-Anhalt ist von 2.144 Euro im Jahr 2012 auf 2.494 Euro im Jahr 2017 gestiegen. Dies entspricht einer Zunahme von 16,3 Prozent. Das geht aus der Antwort (19/10393) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/9861) der AfD-Fraktion hervor.

Das höchste Medianentgelt wurde demnach im Jahr 2017 in der Berufshauptgruppe "Lehrende und ausbildende Berufe" gezahlt, betrug dort 4.964 Euro und ist im Zeitraum von 2012 bis 2017 um 13,2 Prozent gestiegen. In der Berufshauptgruppe "Reinigungsberufe" wurde das niedrigste Medianentgelt gezahlt. Im Jahr 2017 betrug der Median der Bruttoarbeitsentgelte bei Reinigungsberufen 1.655 Euro und ist zwischen den Jahren 2012 und 2017 um 20,7 Prozent angestiegen.

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2. Keine Änderung nach Verbändeanhörung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Der Referentenentwurf für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach der Anhörung der an den Beratungen beteiligten Verbände nicht geändert. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10369) auf eine Kleine Anfrage (19/9871) der Fraktion Die Linke.

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3. Erfassung von Telefonaten

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat nicht die Pflicht, sämtliche geführte Telefonate mit Interessenvertretern im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens zu erfassen. Das betont sie in ihrer Antwort (19/10368) auf eine Kleine Anfrage (19/9870) der Fraktion Die Linke, in der diese nach der Einflussnahme von Interessenvertretern auf das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz gefragt hatte.

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4. Stellungnahmen werden veröffentlicht

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Stellungnahmen aus Verbändeanhörungen im Zuge eines Gesetzgebungsverfahrens erfolgen bis zur Errichtung einer zentralen Plattform über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10346) auf eine Kleine Anfrage (19/9636) der Fraktion Die Linke. Die Bundesregierung weist ferner darauf hin, dass der weitere Verlauf des jeweiligen Rechtsetzungsvorhabens auf der Internetseite des Gemeinsamen Dokumentations- und Informationssystems von Bundestag und Bundesrat recherchiert werden kann.

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5. FDP fragt nach Weiterbildung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/10413) zu Auswirkungen des Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetzes (AWstG) auf die Weiterbildungsbereitschaft gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, an wie viele Personen seit der Einführung eine Weiterbildungsprämie ausgezahlt wurde.

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6. Anzahl der ALG-II-Bescheide

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/10355) zu Anzahl und Kosten von Arbeitslosengeld-II-Bescheiden gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele ALG-II-Bescheide und Kindergeld-Bescheide in den Jahren 2010 bis 2018 ausgestellt wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 624 - 29. Mai 2019 - 10.36 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2019

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