Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 764
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Montag, 8. Juli 2019, Redaktionsschluss: 10.28 Uhr
1. Studien werden veröffentlicht
2. Verbindliche Sicherheitsrichtlinien
3. Rahmenbedingungen für die Geburtshilfe
4. Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland
5. Jury für Computerspielpreis
6. Masterplan Binnenschifffahrt
Gesundheit/Antwort
Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium und dessen nachgeordnete Behörden haben seit Oktober 2013 etliche Studien zu unterschiedlichen Fragestellungen in Auftrag gegeben. Das geht aus der Antwort (19/11320) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10932) der FDP-Fraktion hervor.
Die Studien würden nach dem Auftragsende grundsätzlich auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht. In einzelnen Fällen werde davon abgewichen, wenn etwa sensible Daten enthalten seien. Zudem würden Studien, die der internen Verwendung, insbesondere der Vorbereitung der Gesetzgebung oder der Unterstützung interner Verwaltungsangelegenheiten dienten, nicht veröffentlicht.
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Gesundheit/Antwort
Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium will die IT-Sicherheit bei niedergelassenen Ärzten verbessern. In einem Referentenentwurf sei vorgesehen, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) bis Ende März 2020 verbindliche Richtlinien zur Gewährleistung der IT-Sicherheit festlegen müssen, heißt es in der Antwort (19/11314) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/10936) der FDP-Fraktion.
Beide Vereinigungen sollen zudem die Möglichkeit erhalten, IT-Dienstleister zu zertifizieren. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren im Juni 2019 rund 100.000 Arzt- und Zahnarztpraxen an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen. Es sei davon auszugehen, dass in einem ersten Schritt insgesamt rund 177.000 Arzt- und Zahnarztpraxen, rund 2.000 Krankenhäuser und rund 19.500 Apotheken an die TI angeschlossen werden.
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Gesundheit/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/PK) Mit den Rahmenbedingungen für die Geburtshilfe befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/11271). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung bezüglich bestehender Engpässe bei der Hebammenversorgung im ambulanten und stationären Bereich hat.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11115) zur Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte in Mitteldeutschland gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach dem Ausbau verschiedener Bundesstraßen.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11132) zum Deutschen Computerspielpreis gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, weshalb keine Bundestagsabgeordneten der Oppositionsfraktionen in der Jury für 2019 vertreten waren.
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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11136) zur Umsetzung des Masterplans Binnenschifffahrt gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, nach welchen Kriterien entschieden wird, ob es ein auf die Binnenschifffahrt zugeschnittenes Forschungsprogramm geben wird.
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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 764 - 8. Juli 2019 - 10.28 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2019
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