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BUNDESTAG/8732: Heute im Bundestag Nr. 875 - 09.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 875
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 9. August 2019, Redaktionsschluss: 12.25 Uhr

1. Versorgung mit Seltenen Erden
2. Korrekturbitten des BMWi
3. EU-Ratspräsidentschaft 2020
4. Korrekturbitten meist telefonisch
5. Entwicklungen in der Krankenpflege
6. Werbevideo zur Grundrente


1. Versorgung mit Seltenen Erden

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Versorgung mit Seltenen Erden steht im Mittelpunkt der Antwort (19/12037) auf eine Kleine Anfrage (19/11492) der FDP-Fraktion. Hintergrund der Anfrage der Abgeordneten ist der Handelsstreit zwischen den USA und China; aus letzterem Land kommt der Großteil Seltener Erden. Bisher hat die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge keine aktuellen Rückmeldungen von Unternehmen über die Folgen eines möglichen chinesischen Exportstopps für Seltene Erden erhalten. Generell könne für die Versorgung mit leichten Seltenen Erden (bezogen auf das Atomgewicht) auf Produkte aus Russland und Malaysia zurückgegriffen werden. "Eine alternative Versorgung mit schweren Seltenen Erden ist nach Informationen der Bundesanstalt für Rohstoffe und Geowissenschaften allerdings derzeit nicht möglich", heißt es weiter.

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2. Korrekturbitten des BMWi

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Um Korrekturbitten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und nachgeordneten Behörden gegenüber Medien in verschiedenen Zeiträumen geht es in der Antwort (19/12127) auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (19/11566, 19/11567, 19/11574, 19/11579, 19/11582, 19/11588, 19/11611, 19/11633, 19/11635, 19/11638, 19/11642, 19/11693, 19/11703, 19/11714, 19/11716, 19/11796, 19/11812, 19/11814, 19/11853, 19/11859, 19/11863). Darin erklärt die Bundesregierung, in keinem Fall bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen ersucht zu haben. Weiter heißt es, "in selten auftretenden Fällen" werde einem Medium dann ein Hinweis gegeben, wenn die veröffentlichten Informationen oder Aussagen über das Handeln der Bundesregierung objektiv unzutreffend seien und das BMWi oder die Behörden seines Geschäftsbereichs einen Hinweis für geeignet und angemessen erachten. "Eine Verpflichtung zur Erfassung dieser Hinweise besteht nicht."

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3. EU-Ratspräsidentschaft 2020

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat darauf hingewiesen, dass Programm und Schwerpunkte für die Zeit der EU-Ratspräsidentschaft üblicherweise kurz vor deren Antritt vorgestellt werden. Für konkrete Maßnahmen zu einzelnen Themenbereichen des in der 2. Jahreshälfte 2020 anstehenden Vorsitzes Deutschlands sei es noch zu früh, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/12036) auf eine Kleine Anfrage (19/11453) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten hatten gefragt, ob und wie Deutschland an die Ergebnisse seiner vorangegangenen Ratspräsidentschaft anknüpfen will.

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4. Korrekturbitten meist telefonisch

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gibt in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn von ihr veröffentlichte Informationen oder Angaben über sie objektiv unzutreffend wiedergegeben worden sind und die BAuA einen Hinweis für angemessen erachtet. Diese Hinweise würden in der Regel telefonisch und ohne anwaltliche Hilfe erfolgen. Eine Dokumentation liege daher nicht vor, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12023) auf eine Kleine Anfrage (19/11564) der AfD-Fraktion.

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5. Entwicklungen in der Krankenpflege

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/12167) zu Entwicklungen in der Alten- und Krankenpflege gestellt. Unter anderem möchte sie von der Bundesregierung Angaben zum Medianentgeld und zum Ausmaß geringfügiger Beschäftigung erhalten.

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6. Werbevideo zur Grundrente

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/11975) zu einem Online-Werbevideo des Bundesarbeitsministeriums zur Grundrente gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob die darin vertretene Position eine gemeinsame Position der Bundesregierung ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 875 - 9. August 2019 - 12.25 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2019

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