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BUNDESTAG/8751: Heute im Bundestag Nr. 896 - 15.08.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 896
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 15. August 2019, Redaktionsschluss: 14.14 Uhr

1. Parkinson als Berufskrankheit
2. Rückforderungen durch Jobcenter
3. Einstiegshilfen für Jugendliche
4. Keine Korrekturbitten von der BAuA
5. Persönliches Budget ist Ländersache
6. Keine Angaben zu Hessen
7. Umsetzung des Persönlichen Budgets
8. Ausbildungshilfen für Jugendliche


1. Parkinson als Berufskrankheit

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Frage, ob der berufliche Umgang mit Pestiziden Morbus Parkinson auslösen kann, wird vom Ärztlichen Sachverständigenbeirat "Berufskrankheiten" (ÄSVB) zurzeit untersucht. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12242) auf eine Kleine Anfrage (19/11875) der Fraktion Die Linke. In seiner letzten Sitzung am 6. Juni 2019 habe der ÄSVB einen Beschluss über die generelle Eignung bestimmter Stoffe aus dem Bereich der Pestizide zur Verursachung des Morbus Parkinson getroffen. In einem nächsten Schritt werde unter Beteiligung neurologischer Fachmediziner die medizinisch-wissenschaftliche Beschreibung des Krankheitsbildes erarbeitet.

Mit dem Beschluss vom 6. Juni 2019 sei nur der erste Prüfungskomplex für eine neue Berufskrankheit, die sogenannte "generelle Geeignetheit", abgeschlossen worden. Es handele sich um einen Zwischenschritt einer umfangreichen Gesamtprüfung, so die Bundesregierung.

Die Beratungen im ÄSVB seien daher noch nicht abgeschlossen, sondern werden mit der Prüfung der gruppentypischen Risikoerhöhung fortgesetzt werden. Aufgrund der hohen wissenschaftlichen Anforderungen sei noch von einem mehrjährigen Beratungszeitraum auszugehen, heißt es in der Antwort weiter.

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2. Rückforderungen durch Jobcenter

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2019 haben die Jobcenter in rund 1,5 Millionen Fällen Erstattungsbescheide ausgestellt. Das geht aus der Antwort (19/12241) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11874) der AfD-Fraktion hervor. Im Jahr 2015 waren es demnach noch 2,1 Millionen Erstattungsbescheide. Weiter heißt es in der Antwort, dass 2018 rund 113.000 und im ersten Halbjahr 2019 rund 57.600 Widersprüche und Klagen im Rahmen des SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) registriert worden sind.

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3. Einstiegshilfen für Jugendliche

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben im Jahr 2018 rund 21.000 Teilnehmer eine sogenannte Einstiegsqualifizierung begonnen. Im Jahr 2008 waren es rund 31.800 Förderfälle. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12243) auf eine Kleine Anfrage (19/11917) der AfD-Fraktion. Im Rahmen der Einstiegsqualifizierung bekommen Jugendliche vor dem Beginn einer Ausbildung eine vorbereitende Förderung.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, beendeten 2018 rund 22.700 Teilnehmer das Einstiegsqualifizierungsjahr, 11.300 von ihnen begannen anschließend eine sozialversicherungspflichtige und 200 eine außerbetriebliche Berufsausbildung. Rund 7.800 Teilnehmer (34 Prozent) beendeten die Maßnahme vorzeitig.

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4. Keine Korrekturbitten von der BAuA

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im März 2019 hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gegenüber Medien keine Korrekturbitten unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe veranlasst. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12223) auf eine Kleine Anfrage (19/11855) der AfD-Fraktion.

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5. Persönliches Budget ist Ländersache

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann zur Umsetzung des Persönlichen Budgets auf Landesebene keine Angaben machen, da die Bundesländer dafür verantwortlich sind. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12244) auf eine Kleine Anfrage (19/11938) der FDP-Fraktion zur Umsetzung des Persönlichen Budgets in Baden-Württemberg. Das Persönliche Budget soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt unterstützen.

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6. Keine Angaben zu Hessen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann zur Umsetzung des Persönlichen Budgets auf Landesebene keine Angaben machen, da die Bundesländer dafür verantwortlich sind. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12238) auf eine Kleine Anfrage (19/11936) der FDP-Fraktion zur Umsetzung des Persönlichen Budgets in Hessen. Das Persönliche Budget soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt unterstützen.

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7. Umsetzung des Persönlichen Budgets

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Umsetzung und bessere Inanspruchnahme des Persönlichen Budgets ist Ländersache. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/12237) auf eine Kleine Anfrage (19/11937) der FDP-Fraktion. Änderungen an diesem Förderinstrument zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt seien deshalb nicht geplant.

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8. Ausbildungshilfen für Jugendliche

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant derzeit keine Änderungen bei den Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen (BvB). Das schreibt sie in ihrer Antwort (19/12236) auf eine Kleine Anfrage (19/11918) der AfD-Fraktion. Sowohl die BvB als auch die Assistierte Ausbildung und die Einstiegsqualifizierung seien bewährte Förderinstrumente, durch die junge Menschen auf eine Ausbildung vorbereitet werden, heißt es in der Antwort.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 896 - 15. August 2019 - 14.14 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2019

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