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VERKEHR/506: Einigung bei der Zulassung von Traditionsschiffen


Presservice der Liberalen / F.D.P. Bundestagsfraktion - 28.06.2013

STAFFELDT: Einigung bei der Zulassung von Traditionsschiffen



BERLIN. Zur gestrigen Einigung hinsichtlich der Zulassung der Traditionsschiffe erklärt der Berichterstatter für Schifffahrt und Häfen der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT:

Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium gestern auf Initiative der Koalition eine Übergangsregelung zur Zulassung von Traditionsschiffen vorgelegt hat. Diese sieht vor, allen Traditionsschiffen, deren Zulassung in diesem Jahr ausläuft, für weitere zwei Jahre neue Schiffszeugnisse auszustellen. Sicherheitsrelevante Prüfungen finden weiter wie vorgeschrieben statt.

Das Ministerium hat nun die notwendige Zeit, eine vernünftige, neue Zulassungsvorschrift vorzulegen. Den Rahmen hierfür haben wir vorgegeben. Kernpunkt wird sein, dass künftig ein externes Expertengremium über den historischen Wert von Traditionsschiffen entscheidet und nicht die Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr. Wir haben mit dieser Entscheidung einen vernünftigen Kompromiss gefunden. Schiffsbetreiber und Museumshäfen können nun sicher planen und sich bei der Neuregelung einbringen. Die Fachpolitiker der Koalition werden diesen Prozess aufmerksam begleiten.

Der Traditionsschifffahrt kommt wegen der Pflege der maritimen Gebräuche und aus historischer Sicht eine besondere Bedeutung zu. Auch für den Tourismus und Museumshäfen ist sie wichtig. Es sind die alten Segler, Tjalken, Schlepper, Barkassen und Fischkutter, die Menschen faszinieren und in unsere Häfen locken.

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Quelle:
Presseservice der Liberalen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juni 2013