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BAYERN/3064: Kritik am Landesentwicklungsprogramm (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 01.10.2012

Kritik am Landesentwicklungsprogramm: SPD veranstaltet Fachkonferenz mit Fachverbänden und Kommunalvertretern

Landesentwicklungsexpertin Karl: Neuauflage des LEPs ist einzig gangbarer Weg



Die Landesentwicklungsexpertin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl betont angesichts der Kritik aus drei bayerischen Raumakademien und dem Bund der Architekten sowie der nun beendeten Anhörung ohne einzige positive Rückmeldung ihre Forderung, den Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP) komplett zurückzuziehen und neu zu überarbeiten. "Die Anhörung hat erneut gezeigt, was ich für meine Fraktion bereits unmittelbar nach Bekanntgabe des Entwurfs festgestellt habe: Der Entwurf taugt nichts, er wird in keinster Weise den Anforderungen eines Leitbildes für ein chancengerechtes, wirtschaftliches, kulturelles, soziales und ökologisches Bayern jetzt und in der Zukunft gerecht!"

Karl hoffe, dass die Kritik - nun auch aus Fachakademien und Fachverbänden erhoben -, das Wirtschaftsministerium die Einsicht gewinnen lasse, dass eine Neuauflage des Entwurfs unter Berücksichtung der zahlreichen Kritik der einzig gangbare Weg zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat sei.

Die Landesentwicklungsexpertin kündigt an, dass die SPD-Landtagsfraktion am 19. Oktober unter ihrer Federführung in einer Fachkonferenz mit allen Fachverbänden und Kommunalvertretern Vorschläge für ein gutes Landesentwicklungsprogramm vorlegen und direkt mit den Betroffenen diskutieren werde. Karl: "Ich lade das Wirtschaftsministerium ein, dazuzukommen und dort Impulse für einen neuen Entwurf mitzunehmen. Wir sind immer gerne behilfich, wenn es der Sache dient!"

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Oktober 2012